Frage an Matthias Gauger von Daniel S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Seybold,

die Entwicklung der Benzinpreise ist für Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, eine ungemeine Belastung. Wichtig ist es allerdings sich die Realität vor Augen zu führen. Zwar setzt sich Benzinpreis zu großen Teilen aus der Mineralöl-, der Öko- und der Mehrwertsteuer zusammen. Nur die langfristige Preisentwicklung ist davon unabhängig. Der fossile Brennstoff Erdöl ist endlich. Er hat seinen Förderhöhepunkt erreicht und der weltweite Bedarf wird in den nächsten Jahren noch sehr zunehmen, wenn erst Länder wie China und Indien einen noch stärkere Versorgung mit Automobilen haben. Mit Steuerermäßigungen und/oder Subventionen kann man dieser Entwicklung gerade einmal kurzfristig entgegenwirken. Langfristig würde man die Probleme nur forcieren, da die Notwendigkeit umzusteigen verringert würde und dazu die Steuereinnahmen im Haushalt noch wegfielen.
Daher gilt es Alternativen zu schaffen, die den Menschen weiterhin Mobilität in heutigem Maße ermöglichen. Dazu zählen der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs, der Ausbau der Fahrradinfrastruktur, die Erforschung alternativer und/oder verbrauchsarmer Antriebsformen und der Ausbau von Angeboten wie Car-Sharing oder Sammeltaxis.
Der forcierte und schnelle Ausbau des Öffentlichen Personen-(ÖPNV) und Schienen-Nahverkehrs(SPNV) ist dringend notwendig. Wir brauchen einen attraktiven, leistungsfähigen und kostengünstigen ÖPNV, der im Taktverkehr und bis in die späten Abendstunden flächendeckend verfügbar ist. Die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel muss eine attraktive Alternative zum Auto sein für die man sich gerne entscheidet und nicht Notwendigkeit für jene, die sich das Autofahren nicht mehr leisten können. Sammeltaxis können als kostengünstige Alternative für weniger genutzte Strecken angeboten werden.
Wir müssen aber auch das Fahrradfahren attraktiver machen. Mit besseren Radwege und einer besseren Infrastruktur im Allgemeinen wird das Fahrrad zu dem attraktivsten Fortbewegungsmittel auf kurzen Strecken und für kleine Erledigungen. Schon heute ist das Fahrrad das am stärksten wachsende Verkehrsmittel. Es ist günstig, klimafreundlich und fördert die Fitness des Radlers.
Auch in Zukunft wird der motorisierte Individualverkehr eine Rolle spielen. Einige Menschen müssen auch in Zukunft oft innerhalb von kurzer Zeit längere Strecken zurücklegen, die sie nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem Fahrrad bewältigen können. Dort gilt es alternative Antriebsformen zu erforschen, vorhandene Alternativen (bspw. Elektromobile, Pflanzenöl, etc.) zu nutzen und den Verbrauch möglichst gering zu halten. In diesem Punkt ist die Industrie gefordert, Konzepte zu erarbeiten und Alternativen aufzuzeigen. Nur so wird in einer Welt, deren Rohölbestände zur Neige gehen, die deutsche Automobilwirtschaft auch in Zukunft eine tragende Rolle spielen. Mit Oberklasse-Limousinen, die einen zweistelligen Verbrauch auf 100km aufweisen, wird dies schwer fallen. Schon heute ist es möglich Autos zu bauen, die den Verbrauch auf ein Minimum reduzieren. Für diese Autos besteht ein Markt und diese Nachfrage muss gesättigt werden.
Als GRÜNE halten wir nichts von einer künstlichen Absenkung des Benzinpreises, da dieser der Realität widerspräche und die Notwendigkeit einer dringenden Umkehr in der Verkehrspolitik künstlich verringere.

Mit besten Grüßen
Matthias Gauger