Über Matthias Eckstädt
Kandidaturen und Mandate
Kandidat Sachsen Wahl 2024
Politische Ziele
Mein Hauptziel wäre die Abschaffung von 99% aller Förderprogramme. Das freiwerdende Geld ginge nach einem zu verhandelnden Schlüssel direkt an die Kommunen. Diese wissen viel besser, wo investiert werden muss als das Förderprogramme gerade gebieten (Subsidiaritätsprinzip).
Ein Nebeneffekt dieser Förderprogrammabschaffung wäre ein großer Bürokratieabbau (kein Kampf mehr um die Berücksichtigung bei Fördermitteln, keine Abrechnungs- und Nachweispflichten mehr). Nebenbei könnte der gesamte Förderapparat (SAB, SIB,...) gehörig geschrumpft werden. Dieser Apparat verschlingt für seinen Betrieb 10...80% der Fördermittel. D.h., dieses Geld würde zusätzlich für Investitionen zum Einsatz kommen können.
Mein zweites Ziel wäre, dass während meiner Amtszeit die Anzahl und Länge der Gesetze und Regelungen sinkt. Für jede neue Regelung müssen zwei alte abgeschafft werden. Jede Regelung muss vor Verabschiedung von 100 zufällig ausgewählen Zielgruppenempfängern gelesen werden und dann müssen 90% sagen, dass sie das Gesetz/die Verordnung o.ä. verstanden haben.
Fazit: Weniger ist mehr