Frage an Matthias Büger von Jörg S. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Büger,

in Ihrer Antwort an Herrn K. schreiben Sie:

1. Die neue Regelung zielt nur darauf, das Laufen oder Fahren abseits von befestigten Wegen als bereits bestehendes Verbot im Gesetz klarer herauszustellen. Verboten ist dies bereits jetzt - und das ist aus Gründen des Naturschutzes richtig.

Hier streuen Sie den Lesern weiterhin Sand in die Augen oder kennen schlicht das bestehende HWaldG nicht. Denn Stand der Dinge ist: feste Wege und nicht nur befestigte darf man betreten und befahren. Was feste Wege sind, wurde von verschiedenen Gerichten – auch unter Berücksichtigung des Naturschutzes längst geklärt und schlicht selbstverständlich auch schmale Wanderwege ein. Eine Urteilssammlung finden Sie unter anderem auf der Homepage der DIMB.

Weiter schreiben Sie:

2. Die Erläuterungen über die Befahrbarkeit mit zweispurigen Fahrzeugen stellt in diesem Sinne eine Konkretisierung, welche Wege gemeint sind, und sind keine Verschärfung.

3. Befahrbare oder betretbare Wege im Wald sind - gerade auch wenn sie nicht die Spurbreite eines Fahrzeugs aufweisen, als solche betretbaren oder befahrbaren Wege gekennzeichnet (Wanderwege, Mountainbike-Strecken).

Hier frage ich mich: was denn nun? Denn wenn sie Ihre Konkretisierung wie in Punkt 2 aufgeführt, aufrecht erhalten, ergibt Punkt 3 keinen Sinn. Denn Wanderwege kann ich sicher nicht mit einem zweispurigen KFZ befahren. Sollen Wanderwege aber weiterhin erlaubt sein, ergibt Punkt 2 keinen Sinn - denn können Sie diesen Punkt doch ersatzlos aus der Novelle streichen.

Außerdem wurden Sie von Herrn Kluge gefragt:

1 Wie können Sie Ihre Aussage "Die Duldung der Benutzung solcher Wege wird nicht durch das Gesetz eingeschränkt" aufrechterhalten, wenn das Gesetz für Abweichungen

a eindeutig keine Duldung, sodern ausdrücklich eine Genehmigung des Waldeigentümers vorsieht (eigentumsrechtlicher Aspekt)

b wie o.g. die Festsetzung von maximal 100.000 EUR Bußgeld (öfftl. rechtlicher Aspekt)

vorsieht?

Diese Frage bleibt nach wie vor unbeantwortet. Ich warte gespannt.

Jörg Schrod