Frage an Matthias Bartke von Katja R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Rauschenberg,

vielen Dank für Ihre Fragen. Der große gesellschaftliche Wert der Pflegerinnen und Pfleger wird durch die Corona-Pandemie noch deutlicher. Dank und Applaus für diese wichtige Arbeit sind gut, aber nicht ausreichend. Wir brauchen eine faire und wertschätzende Bezahlung in der Pflege, und wir brauchen genügend Fachkräfte. Denn der aktuelle Fachkräftemangel führt dazu, dass zu viel Arbeit auf zu wenig Schultern verteilt ist.

Deshalb hat die Koalition in dieser Legislatur ein Sofortprogramm beschlossen, mit dem 13.000 zusätzliche Stellen in stationären Pflegeeinrichtungen geschaffen werden. Außerdem werden in den Krankenhäusern die Pflegepersonalkosten seit diesem Jahr aus den Fallpauschalen herausgelöst und einschließlich Tarifsteigerungen direkt erstattet. Damit entfällt zukünftig der Anreiz, Pflegekosten zulasten des Personals einzusparen. Die Arbeit der Pflegekräfte muss uns mehr wert und tarifvertraglich abgesichert sein. Denn wo es Tarifverträge gibt, sind nicht nur die Löhne höher, sondern auch die Arbeitsbedingungen besser. Wir haben die gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen, einen Tarifvertrag als bundesweit verbindlich erklären zu können. Jetzt sind auch die privaten Anbieter und alle nicht an den laufenden Tarifverhandlungen in der Altenpflege beteiligten Akteure aufgerufen, einen Tarifvertrag zu gestalten. Denn wer gut ausgebildete und motivierte Pflegekräfte will, muss gute Arbeitsbedingungen bieten.

Darüber hinaus sprechen Sie den Schutz von Risikogruppen an. Vergangene Woche haben Bundestag und Bundesrat das zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage nationaler Tragweite verabschiedet. Darin haben wir die Testungen in Bezug auf Corona erleichtert. Sie werden nun immer und unabhängig von Symptomen über die Gesetzliche Krankenversicherung finanziert. Nun können regelmäßig Tests im Umfeld besonders gefährdeter Personen, z. B. in Pflegeheimen durchgeführt werden. Das Gesetz enthält darüber hinaus eine Regelung zur Zahlung und Refinanzierung einer einmaligen Sonderleistung für die Beschäftigten in der Altenpflege.

Für konkrete Maßnahmen zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohnern in Heimen liegt die Verantwortung bei den Ländern, die gemeinsam mit den Einrichtungen Konzepte erarbeiten. Bund und Länder haben vereinbart, dass nach den jeweiligen lokalen Gegebenheiten Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Zu berücksichtigen ist dabei, dass die Regularien nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen. Die Gesundheitsministerien der Länder können Handlungsanweisungen veröffentlichen und über eine Begleitforschung der Maßnahmen entscheiden.

Politik ist in diesen Tagen besonders auf die Arbeit von unabhängigen Forschungsinstituten und Universitäten angewiesen und holt sich Rat bei Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen. Forscherinnen und Forscher haben sich z. B. im Kompetenznetz Public Health zu COVID-19 zusammengeschlossen. Dieser Ad hoc-Zusammenschluss von über 25 wissenschaftlichen Fachgesellschaften und Verbänden bündelt die Kenntnis aus verschiedenen Fachrichtungen, speziell mit dem Ziel, politische Entscheidungsträger damit zu beraten. Die Arbeitsgruppe Pflege, Gesundheit, Altern beschäftigt sich in ihrer Forschung dabei mit den Auswirkungen der Eindämmungsmaßnahmen auf Bewohnerinnen, Bewohner und Pflegefachpersonal (https://www.public-health-covid19.de/de/arbeitsgruppen#Methoden). Ergebnisse liegen hier noch keine vor.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Bartke