Frage an Martina Selzer von Miriam K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Selzer!
Wenn Sie über den Wahlkreis 169 in den deutschen Bundestag gewählt werden, würden Sie von ihrer Unabhängigkeit von einem Listenplatz Gebrauch machen und eigenständig nach eigenem Empfinden abstimmen oder würden Sie sich an die Fraktionsmeinung halten?
Die Fragen beim Kandidatencheck haben Sie immer im Plural beantwortet gemäß des Parteiprogramms der Grünen. Haben Sie persönliche Einstellungen und Meinungen, die vom Wahlprogramm der Grünen abweichen?
MfG
Miriam
Liebe Frau K.,
als Abgeordnete fühle ich mich einzig meinem Gewissen verpflichtet. Mein Verhalten in jeder einzelnen Abstimmung würde ich von den Umständen abhängig machen. Ich bin Mitglied und Kandidatin bei Bündnis 90/Die Grünen, weil ich hier die größten Schnittmengen mit meiner eigenen politischen Einstellung sehe. Doch 100% Übereinstimmung gibt es sicherlich bei keinem Menschen mit keiner Partei. Ich kann mich im Programm der Grünen sehr gut wiederfinden, weiß aber, dass es in der Realpolitik Situationen gibt, wo ich aus Gründen der Diplomatie sicherlich auch gegen meine Überzeugung stimmen würde. Denn als kleinere Partei mit einem größeren Koalitionspartner muss man in manchen Bereichen "Kröten" schlucken, um dafür in anderen seine Ziele umsetzen zu können. Ein Beispiel: Um einen entschiedenen Ausstieg aus dem Kohle- und Verbrennungszeitalter zu erreichen - denn hier läuft uns die Zeit davon, mit der großen Gefahr einer gigantischen humanitären, ökologischen und wirtschaftlichen Katastrophe! - würde ich z. B. bei der Sozial- und Gleichstellungspolitik - blutenden Herzens, das können Sie mir glauben! - Zugeständnisse machen. Denn 100 % unserer Ziele können wir nur durchsetzen, wenn wir die absolute Mehrheit haben. Davon sind wir weit entfernt. Also wird es immer Kompromisse geben müssen, die uns nicht schmecken.
Die Alternative dazu wäre die Opposition. Doch in der Opposition bewirkt man gar nichts!
Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort ein wenig von meinen Überlegungen vermittelt zu haben.
Herzliche Grüße
Martina Selzer