Frage an Martina Michels von Lieselotte S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Schramm,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gern beantworte.
Für ein erfülltes gesundes Alter braucht es Grundvoraussetzungen für alle. Dabei muss auch die materielle Basis – die Rente – stimmen.  Altersarmut hat ihre Ursache vor allem in der Lohnentwicklung. Sie zu bekämpfen geht nicht ohne eine Steigerung der Einkommen. Neuesten Daten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge sind die Einkommen von Geringverdienern drastisch gesunken. Deshalb muss die Politik hier schleunigst umsteuern. DIE LINKE streitet auf Bundesebene für armutsfeste Mindestrenten und eine Rentenformel, die den Lebensstandard auch im Ruhestand sichert. Gegenwärtig verhindern dies unstete Erwerbsverläufe z.B. durch Arbeitslosigkeit oder Familienarbeit. Davon waren und sind viele Frauen betroffen, doch in den zukünftigen Rentengenerationen wird es auch Männer betreffen. Die Schere zwischen Ost und West wird sich ebenfalls vergrößern. Deshalb setzen wir uns auch mit Hilfe von Bundesratsinitiativen dafür ein, dass es endlich zu einer Rentenangleichung Ost und West kommt. Wir benötigen dringend einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro in der Stunde. Ebenso müssen prekäre Beschäftigungsverhältnisse wie Leiharbeit, befristete Arbeitsverhältnisse und Minijobs eingedämmt werden, weil sie niedrige Einkommen bedeuten und damit verbunden niedrige Rentenansprüche zur Folge haben.  Um die Grundsicherung von monatlich 684 Euro zu erreichen, wäre bereits heute schon ein Stundenlohn von 9,46 Euro notwendig. Das Motto muss lauten: „Gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente".

Deshalb kann die Suche nach Lösungswegen aus der Finanzkrise sich auch nicht auf Bankenrettungspakete beschränken sondern muss Maßnahmen zur Stärkung der Binnennachfrage und des sozialen Ausgleichs beinhalten. Die Orientierung auf Billiglohn-Jobs und die Ausweitung von prekären Beschäftigungsverhältnissen, wie sie von der Bundesregierung forciert wird, geht in die falsche Richtung. In Berlin haben wir mit dem Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) eine Alternative zu den 1-Euro-Jobs von Hartz IV geschaffen, der bereits 7000 Langzeitarbeitslosen eine Zukunftsperspektive ermöglicht hat , die anders als 1-Eurojobs auch ordentlich bezahlt wird und sozialversicherungspflichtig ist. Das wollen wir fortsetzen.

Herzliche Grüße
Martina Michels, MdA