Frage an Martina Michels von Gerhard G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Groß,

Sie haben völlig Recht, der ÖBS ist in der Tat eine „gute Sache“, denn dieses Projekt haben wir in Berlin als Alternative zu den Hartz-IV-Ein-Euro-Jobs und zur Niedriglohn-Bürgerarbeit entwickelt. Langzeitarbeitslosen bietet er sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse, die tariflich, mindestens aber nach Mindestlohn, bezahlt werden und existenzsichernd sind. Derzeit bekommen Vollzeitbeschäftigte Tariflöhne, mindestens aber 1300 Euro im Monat. Wir setzen uns dafür ein, im Zuge der von uns angestrebten Erhöhung des Mindestlohns beim Vergabegesetz den Mindestlohn auch für ÖBS-Beschäftigungsverhältnisse sofort auf 8,50 Euro die Stunde (1.470 Euro mtl.) anzuheben. DIE LINKE ist in Berlin angetreten, den Einstieg in den ÖBS auf Landesebene zu organisieren. Nach den letzten Wahlen haben wir uns mit dem Koalitionspartner darauf verständigt, 2.500 öffentlich geförderte Stellen bis 2011 einzurichten. Tatsächlich gelang es uns, weitaus mehr ÖBS-Stellen zu schaffen. Der ÖBS gibt vielen Beschäftigten wieder Selbstvertrauen und Selbstwertgefühl. Er verdrängt keine vorhandene Arbeit, sondern organisiert zusätzlich, was gesellschaftlich sinnvoll ist. Die im ÖBS Beschäftigten verrichten Arbeit, aus der sich kein Profit schlagen lässt, die aber den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Stadt stärkt.
Die Bundesregierung lehnt den ÖBS als Gegenmodell zu ihrer Arbeitsmarktpolitik ab. Wir haben ihn dennoch durchgesetzt und wollen ihn auch in der nächsten Wahlperiode verstetigen und ausbauen. Um Arbeit statt Arbeitslosigkeit vernünftig finanzieren zu können, werden wir dafür streiten, Mittel, die ohnehin zur Finanzierung der Arbeitslosigkeit aufgewandt werden müssen, zu bündeln. So können zusammen mit Landesgeldern tariflich, mindestens aber nach Mindestlohn bezahlte weitere Stellen im ÖBS geschaffen werden.
Es gilt ebenso, den ÖBS in seinem Anwendungsbereich auszudehnen. So wollen wir die Gründung sozialer Unternehmen - zum Beispiel von Genossenschaften - mit einer Tätigkeit im ÖBS unterstützen.

Herzliche Grüße
Martina Michels, MdA