Frage an Martina Michels von Clara L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Linke,

vielen Dank für die an mich gestellte Frage, die ich gern beantworte.

Die Schaffung neuer Arbeitsplätze, aber auch die Sicherung bestehender Arbeitsverhältnisse, ist eine vordringliche Aufgabe für die Politik. Um es gleich vorweg zu sagen, für die LINKE geht es auch in den kommenden Jahren dabei nicht einfach um Beschäftigungsverhältnisse z.B. im Billiglohnsektor, sondern um Arbeit, von der die Menschen auch leben können, sozial versichert und fair entlohnt.
Das Ziel, 150.00 neue Arbeitsplätze zu schaffen, ist für uns eine ehrgeizige aber machbare Aufgabe. Denn Berlin ist dabei unter der rot-roten Regierungsverantwortung bereits auf einem guten Weg. Die Wirtschaft wächst hier seit 2005 schneller als im Bundesdurchschnitt. Ca. 120.000 neue sozialversicherte Arbeitsplätze sind entstanden und die Zahl der Erwerbstätigen stieg um 140.000. Gleichzeitig gibt es bei uns leider immer noch ca. 230.000 Erwerbslose. Deshalb geht es vorrangig darum, durch eine aktive Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik weiterhin die entsprechenden Rahmenbedingungen für die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu schaffen. Wichtige Weichen sind dazu bereit in den letzten Jahren gestellt worden, indem wir die Wirtschaftspolitik des Landes konsequent auf neue zukunftsfähige Wachstumsfelder (z.B. Solartechnik, neue Technologien, Kommunikations- und Informationsbereiche, Berlin als Medien- und Innovationsstandort u.v.a.m.) ausgerichtet haben. Gerade dort sind viele neue Arbeitsplätze bereits entstanden. Es geht aber zugleich darum, Wirtschaft und Wissenschaft enger zu verzahnen, um Forschungsergebnisse schneller in die Praxis zu überführen. Die Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Berlin-Adlershof ist ein hervorragendes Beispiel für das Zusammenwirken von Wissenschaftseinrichtungen und dort angesiedelten Wirtschaftsunternehmen. Parallel dazu haben wir die Berliner Unternehmensförderung an soziale Standards gebunden. D.h. die öffentliche Beschäftigungspolitik ist durch das neue Vergabegesetz an tarifliche und Mindestlohnbezahlung sowie Einhaltung von Sozialstandards gebunden. Das ist beispielgebend auch für andere Bundesländer. Dazu nutzen wir Mittel des Landes, des Bundes und der EU-Förderung. Der hier von der LINKEn entwickelte Öffentlich geförderte Beschäftigungssektor (ÖBS) stellt eine Alternative zu den 1-Euro-Jobs von Hatz IV dar und hat über 7000 Menschen wieder eine Lebensperspektive in fair entlohnten Arbeitsverhältnissen gebracht. Um Berlin wieder als Industriestandort zu entwickeln ist ein Bündnis zwischen Senat, Wissenschaft, Unternehmen und Gewerkschaften ins Leben gerufen worden. Dieses Bündnis sollte konsequent weiterentwickelt werden. Um die Schaffung von Arbeitsplätzen voran zu bringen braucht es auch bessere Bedingungen für ansässige Unternehmen. Mit der Schaffung der Servicestelle „Berlin Partner“ wurde eine Anlaufstelle für Unternehmen geschaffen, die den Service in engem Zusammenwirken mit den Wirtschaftsfördereinrichtungen der Bezirke aus einer Hand gewährleisten soll, um bürokratische Hemmnisse abzubauen. Weitere Instrumente sind die Stärkung der regionalen Wirtschaftskreisläufe, die Bereitstellung und Verbesserung von Ausbildungs- und Fortbildungsmaßnahmen sowie die Durchsetzung des Gleichstellungsprinzips durch die Erhöhung des Anteils von Frauen und Migranten. Mit dem Berliner Gleichstellungsgesetz und dem Partizipations- und Teilhabegesetz ist in Berlin dafür eine gute Grundlage geschaffen worden. Nicht zuletzt ist die Stärkung der Berliner Landesunternehmen ein wichtiger Schwerpunkt der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Dabei geht es nicht nur um die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit. Landesunternehmen müssen ihre Leistungen für den sozialen Zusammenhalt der Stadt weiter ausbauen. Um diesen Prozess wirksamer zu gestalten und öffentliche Kontrolle darüber auszuüben, ist der Erhalt der Landesunternehmen als kommunale Einrichtungen für uns besonders wichtig. Unternehmen der Daseinsvorsorge gehören daher in öffentliche Hand.

Aus den genannten Ausführungen geht hervor, dass wir in Berlin bereits gute Ausgangsbedingungen für eine Verbesserung der Arbeitsmarktsituation geschaffen haben. Diese gilt es in den kommenden Jahren konsequent auszubauen und weiterzuentwickeln. Unter diesen Voraussetzungen erscheint die Schaffung von 150.000 neuen Arbeitsplätzen eine realistische Zielstellung.

Mit herzlichen Grüßen
Martina Michels, MdA