Frage an Martina Michels von Tino D. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Devrient,

gern beantworte ich Ihre Frage zum Radfahrverhalten in Berlin: Grundsätzlich teile ich Ihren Ärger um das Anwachsen von verkehrswidrigem Verhalten von Fahrradfahrern und kann das aus eigenem Erleben bestätigen. Ich halte es für richtig, den Fahrradverkehr in Berlin weiter auszubauen. Dies hat der rot-rote Senat auch in den letzten Jahren kontinuierlich getan, u.a. durch den Ausbau des Radwegenetzes, mehr Flächen zur Abstellmöglichkeit von Rädern oder durch die neue Fahrradwegweisung, die es auch ortsfremden Besuchern leichter ermöglicht, Berlin per Rad zu erkunden. Mit der BVG wurden Tarife und Mitnahmemöglichkeiten von Rädern in Bussen und Bahnen verhandelt. In Berlin bestehen also gute Ausgangsbedingungen für die Nutzung von Fahrrädern zum Individualverkehr. Das findet meine volle Unterstützung und ist weiter ausbaufähig.

Dadurch hat sich der Anteil der Radfahrer berlinweit am Gesamtverkehr in den vergangenen zehn Jahren auf 13 Prozent mehr als verdoppelt. Deutlich zugenommen hat aber zeitgleich leider auch die Zahl der Rad-Rowdys. 2010 gab es in Berlin 6182 Verkehrsunfälle mit Fahrradbeteiligung. Jeder siebte Verkehrstote und jeder dritte Verletzte war in einen Rad-Crash verwickelt. Das ist alarmierend und zwingt zum Handeln. Alle Verkehrsteilnehmer, ob Fußgänger, Autofahrer oder Radfahrer, unterliegen den gleichen verkehrsrechtlichen Regeln. Eine Bevorzugung einer bestimmten Gruppe halte ich nicht für gerechtfertigt. Deshalb habe ich im Abgeordnetenhaus auch nicht dem Antrag der Grünen zugestimmt, der forderte, den Radfahrern das Sonderrecht einzuräumen auch außerhalb der Radwege freie Fahrt zu gewähren. Die Zunahme der Rechtswidrigkeiten beim Radverkehr hat bereits zu ersten Konsequenzen geführt. So führt die Berliner Polizei bereits Schwerpunkteinsätze gegen Rad-Rowdys durch und das finde ich richtig. Auch die Verbesserung der Verkehrserziehung in Kitas und Schulen ist eine wichtige Maßnahme. Die inzwischen ins Gespräch gebrachte Möglichkeit des Einsatzes von Blitzern an Radampeln, um die bei Rot Fahrenden zu erziehen, halte ich für diskussionswürdig. Allerdings wird diese Maßnahme, die finanzielle und technische Mittel voraussetzt, nur dann effektiv sein können, wenn die dazu nötige personelle Ausstattung mit Kontrollkräften vorhanden ist. Verkehrserziehung kann nicht alleinige Aufgabe von Polizei und Ordnungskräften sein. Sie muss in Kitas, Schulen und auch in den Familien geleistet werden. Das muss der vorrangige Ansatz zur Verbesserung der Situation sein.

Ich hoffe, Ihnen meine Auffassung zu diesem Thema durch die Beantwortung nahe gebracht zu haben.

Herzliche Grüße

Martina Michels, MdA