Frage an Martina Krogmann von Simon T. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Dr. Krogmann,
ich danke Ihnen für Ihre äußerst schnelle und umfangreiche Antwort. Das zeigt mir, dass Sie auch dieses Thema sehr ernst nehmen.
Dass die Ich-AG-Förderung keineswegs "ersatzlos gestrichen!" wurde, ist jedem klar, der meine Frage gelesen hat.
Sie wurde, wie Sie richtigerweise schreiben, mit dem Überbrückungsgeld zum sogenannten "neuen" Gründungszuschuss zusammengelegt. Ich danke Ihnen, dass Sie an dieser Stelle noch einmal die genauen Fördervoraussetzungen für den Gründungszuschuss beschrieben haben, die jeder zusätzlich selbst unter www.foerderdatenbank.de recherchieren kann.
Dennoch beantworten Sie damit nicht meine Frage.
Warum wurde die Gründungsförderung von jährlich 3,4 Mrd. EUR auf 2 Mrd. EUR zusammengepfercht, obwohl die positiven Wirkungen wissenschaftlich erwiesen sind? Weswegen sollen jetzt 50 Mrd. EUR ausschließlich für Infrastrukturmaßnahmen verwendet werden? Herr Obama denkt laut darüber nach "alle Kapitalertragsteuern auf Investitionen in kleine Unternehmen
Wahrscheinlich hätte das Wörtchen "zusätzlich" mein Anliegen näher verdeutlicht.
Sehr geehrter Herr Twarok,
gerne nehme ich erneut Stellung zur Reform der Existenzgründungsförderung im Jahr 2006.
Die Förderung wurde nicht, wie Sie unterstellen, bewusst "zusammengepfercht". Der wesentliche Unterschied ist, dass die Förderung nicht länger eine "Pflichtleistung" der Agentur für Arbeit ist. Damit haben wir darauf reagiert, dass die "Ich-AG" zum Milliardengrab zu werden drohte. Viele Existenzgründungen erfolgten ohne aussichtsreiches Geschäftskonzept allein um dem Arbeitslosengeld II zu entgehen. Dies ist jedoch keine nachhaltige und effiziente Arbeitsmarktpolitik. Daher wurde mit dem Gründungszuschuss wieder ein Ermessensspielraum eingeführt, so dass nur Existenzgründungen gefördert werden, bei denen die Chance besteht, dass sie langfristig erfolgreich sind.
Es ist übrigens nicht richtig, dass die Bundesregierung 50 Milliarden allein für Infrastrukturinvestitionen vorsieht. Die zusätzlichen Mittel für den beschleunigten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur oder die kommunale Infrastrukturförderung stellen einen Teil des Pakets dar.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann
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