Frage an Martina Krogmann von Andreas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Frau Krogmann,
ich habe am Freitag Nachmittag im Fernsehen gesehen, dass nur insgesamt vielleicht 20 Abgeordnete noch im Bundestag gessesen haben (immerhin waren Sie ja dabei!). Aber wenn ich höre, dass sie jetzt 11 Wochen Ferien haben, geht mir schon die Hutschnur hoch. Können Sie mir das mal erklären, auch wegen der Anhebung der Diäten, Ihrer Rente usw.
Danke!
Andreas Schurz
Sehr geehrter Herr Schurz,
ich weiß, dass jedes Jahr wieder einige Medien die Sommerpause des Deutschen Bundestages, d.h. die sitzungsfreie Zeit des Parlaments, mit "Ferien der Abgeordneten" gleichsetzen und rege mich selbst jedes Jahr wieder darüber auf!
Natürlich werden viele meiner Kolleginnen und Kollegen - so auch ich - in dieser Zeit ein paar Tage Sommerurlaub machen. Aber wir haben ja nicht nur in Berlin zu arbeiten, sondern auch vor Ort in unseren Wahlkreisen. Wegen der Vielzahl an Sitzungswochen des Deutschen Bundestages in Berlin während des restlichen Jahres, Klausurtagungen, Parteiveranstaltungen und Sondersitzungen des Parlaments oder der Fraktionen, usw., usw. ist die sitzungsfreie Zeit des Deutschen Bundestages zum einen eine ganz, ganz wichtige Zeit für die Wahlkreisarbeit! Wir nutzen diese Zeit für Bürgergespräche, Besuche von Vereinen, Verbänden, karitativen Einrichtungen, Unternehmen, Gespräche über beschlossene oder anstehende Gesetze, die die jeweilige Region vielleicht besonders betreffen, für einen Meinungsaustausch mit den Bürgern zu aktuellen politischen Entwicklungen, etc., etc., etc. Diese Arbeit ist für uns ungeheuer wichtig, denn nur durch diese Gespräche können wir in unserer repräsentativen Demokratie wirklich die Menschen, die uns gewählt haben, auch haben vertreten.
Zudem ist der Sommer die einzige Zeit, in der man einmal nicht nur an tagesaktuellen Fragen arbeiten, sondern auch sich auch selbst mit bestimmten politischen Fragen und Inhalten ganz intensiv auseinandersetzen kann und evtl. neue politische Lösungen erarbeiten, Gesetzentwürfe oder Anträge vorbereiten kann. In den Sitzungswochen selbst arbeiten wir an Gesetzen, die sehr sehr detailliert und komplex sind. Wir ringen teilweise um einzelne Worte oder Satzstellungen in den Gesetzen.
Das ist natürlich wichtig, aber es verstellt auch manches Mal den Blick auf das wirkliche Ziel - die "Vision", wenn Sie so wollen: wie schaffen wir es, dass noch mehr Menschen vom Aufschwung profitieren, damit wir "Arbeit für alle" in Deutschland schaffen? Wie genau wirkt die Globalisierung auf einzelne Branchen? Wie haben andere Länder es geschafft, ihr Bildungssystem zu verbessern und was können wir davon lernen? Warum geben wir immer mehr für unsere Sozialsysteme aus, während gleichzeitig bei vielen immer weniger ankommt und was können wir anders machen?
Dies sind nur einzelne Beispiele von Fragen, die wir uns alle immer wieder stellen, die wir auch beantwortet haben, aber die es angesichts der Bedeutung auch immer wieder neu zu stellen gilt (nach meiner Meinung). Auch dies ist wichtig in unserer Demokratie!
Also: sitzungsfreie Zeit des Parlaments in Berlin ist keinesfalls gleichzusetzen mit "Ferien".
Freundliche Grüße
Martina Krogmann