Frage an Martina Krogmann von Andreas T. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Tümmler,

vielen Dank für Ihre Mail. Ihre erste Frage, ob die rot-grüne Bundesregierung genug für den Export deutscher Umwelttechnologien getan hat, kann ich mit einem klaren Nein beantworten.

Im Juni 2002 hat der Deutsche Bundestag die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) mit dem Aufbau und der Koordination der Exportinitiative Erneuerbare Energien beauftragt (Bundestagsdrucksache 14/8278). Darin wird festgestellt, dass die internationale Verbreitung erneuerbarer Energietechnologien für die Bundesrepublik Deutschland von hohem Interesse ist. Die Exportinitiative Erneuerbare Energien ist aus der Erkenntnis entstanden, dass ein offensichtliches Missverhältnis zwischen
dem großen Erfolg der EE-Branche in Deutschland und ihrer Präsenz auf Auslandsmärkten besteht. Insbesondere Firmen aus den Bereichen Windenergie, Photovoltaik und Solarthermie verzeichneten in Deutschland in den letzten Jahren Umsatzzuwächse in Rekordhöhe. Die Exportgeschäfte hatten daran jedoch nur einen eher geringen Anteil. Hersteller einiger anderer Nationen weisen bereits deutlich höhere Exportanteile auf,
obwohl deutsche EE-Technologien im internationalen Vergleich über ein sehr hohes technisches Niveau verfügen, vielfach Weltspitze darstellen. Der Exportanteil deutscher Firmen im Bereich der erneuerbaren Energien ist bei einem gesamten Umsatzvolumen der Branche von schätzungsweise 10 Mrd. Euro in 2003 noch recht gering und wird hauptsächlich im Marktsegment Windenergie erbracht.

Eine deutliche Erhöhung der Exportquote und eine verbesserte Präsenz auf Auslandsmärkten ist gleichzeitig die Voraussetzung für den Erhalt und den weiteren Ausbau der Erneuerbare-Energien-Branche in Deutschland. Für den Bestand der deutschen Erneuerbare-Energien-Branche ist mittelfristig eine Exportquote von 70 Prozent erforderlich. Deutschland ist bei der Erschließung der Märkte für erneuerbare Energien gegenüber seinen Hauptkonkurrenten aus Dänemark, Spanien, Österreich, den USA und Japan relativ schlecht positioniert. Dies macht auch der „Bericht über die
Bestandsaufnahme durch die Deutsche Energie-Agentur (dena) über den Handlungsbedarf bei der Förderung des Exports erneuerbarer Energie-Technologien“ (EE-Technologie) (Bundestagsdrucksache 15/1862) deutlich. So heißt es im Kapitel „Zusammenfassung und weiterer Handlungsbedarf“: „Die Erfahrungen der Deutschen Energie-Agentur GmbH im Rahmen der Exportinitiative verdeutlichen, dass bezüglich des Exports deutscher EE-Technologie erheblicher Handlungsbedarf besteht“. Der überwiegend mittelständischen und teilweise jungen Industrie mangelt es
insbesondere an Auslandserfahrung, an spezifischen Kenntnissen der jeweiligen Marktbedingungen und an geeigneten Möglichkeiten, sich mit ihren Produkten vor Ort zu präsentieren. Weiterhin sind in Deutschland der Austausch und die Vernetzung unter den mittelständischen Unternehmen sehr unbefriedigend ausgeprägt.

Zu Ihrer zweiten Frage:

CDU und CSU werden folgende Grundvoraussetzungen zukünftig noch stärker
berücksichtigen, um die Exportinitiative zielführend weiterzuentwickeln:

– eine stärkere Ausrichtung an den Bedürfnissen der Wirtschaft,

– die Berücksichtigung der Situation der jeweiligen Branchen,

– die Erarbeitung eines länderspezifischen Instrumentenmixes, der eine sinnvolle Kombination aus Informationsbereitstellung, Messebeteiligung und Finanzierung beinhaltet,

- eine erfolgsorientierte Stützung für die Teilnahme an Ausschreibungen und Planungen (Beispiel Dänemark).

Mit freundlichen Grüßen

Martina Krogmann