Frage an Martina Krogmann von Jutta T. bezüglich Kultur

Sehr geehrte Frau Timmermann,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Tätigkeit im Ältestenrat des Bundestages. Dem Ältestenrat gehöre ich wegen meiner Tätigkeit als Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an. Im Regelfall werden die Parlamentarischen Geschäftsführer der einzelnen Fraktionen von ihrer Fraktion auch in den Ältestenrat entsandt. Dies ist sinnvoll, da durch diese personelle Nähe von Fraktionsgeschäftsführung und Bundestagsgeschäftsführung Entscheidungen über die Arbeit des Parlaments erleichtert werden.

Der Ältestenrat ist gewissermaßen die „Geschäftsführung“ des Parlaments. Ein solches Gremium ist notwendig, damit die Arbeit der verschiedenen Fraktionen aufeinander abgestimmt werden kann. Anders könnte ein solch großes Parlament nicht funktionieren.

Laut § 6 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages unterstützt der Ältestenrat den Präsidenten des Bundestages – das ist in dieser Legislaturperiode Norbert Lammert (CDU) – bei der Führung der Geschäfte des Bundestages. Der Ältestenrat führt am Anfang der Legislaturperiode eine Verständigung über die Besetzung der 22 Ausschussvorsitze und deren Vertretungen herbei. Wir legen die Sitzungswochen für das folgende Kalenderjahr fest. Außerdem stellen wir die Tagesordnung des Parlamentes zusammen und verteilen die Redezeiten. Außerdem behandeln wir auch solche Fragen wie Raumvergabe und den Einzelhaushalt des Bundestages.

Zu den wichtigsten Aufgaben unseres Gremiums gehört die Verständigung zwischen den Fraktionen. So erörtert der Präsident mit dem Ältestenrat zahlreiche Fragen, die sich beispielsweise auf die Zeitplanung der Ausschüsse, die Überweisung der Gesetzentwürfe in die Ausschüsse oder die Rechte der Abgeordneten beziehen. Dabei werden Vereinbarungen angestrebt, die möglichst von allen Fraktionen akzeptiert werden können. Auch auftretende Streitigkeiten in den Plenarsitzungen können häufig in Sitzungen des Ältestenrates geklärt werden.

Für einige seiner Aufgaben setzt der Ältestenrat auch Untergremien ein. Ich bin beispielsweise Mitglied in der Kommission für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien, sowie in der Kommission für die Angelegenheiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Abgeordneten.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Ausführungen einen guten Einblick in die Arbeit des Ältestenrats vermitteln konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Krogmann