Frage an Martina Krogmann von Petra B. bezüglich Verkehr
Wann setzt die Union endlich eine Transrapidstecke in Deutschland durch?
Oder darf dieser deutsche Hochtechnologiezug nur im Ausland fahren?
Sehr geehrte Frau Baum,
im Koalitionsvertrag haben wir verankert, die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Technologiestandorts Deutschland durch ausgewählte innovative Leuchtturmprojekte zu stärken. Ausdrücklich wird in diesem Zusammenhang der Bau mindestens einer Transrapid-Referenzstrecke in Deutschland genannt.
In den vergangenen Monaten hat der Freistaat Bayern mit dem Bund intensive Verhandlungen über Organisation und Finanzierung des Münchner Transrapid-Vorhabens geführt.
Der Bund wird gemeinsame Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland und des Freistaats durch Erlass eines Bundesgesetzes nach Art. 87 III GG festschreiben und ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren einzuleiten. Auf der Basis eines solchen Gesetzes kann die Finanzierung des Projektes durch einen Staatsvertrag zwischen Bund und Land oder im Rahmen einer gemeinsamen Finanzierungsgesellschaft erfolgen.
Laut Machbarkeitsstudie liegen die gesamten Kosten der Realisierung bei 1,85 Mrd. € (Preisstand 2004). Die Befassung mit der Gesamtfinanzierung des Vorhabens hat gezeigt, dass sowohl Bund als auch Bayern ihre bisher zugesagten Finanzierungsanteile erhöhen müssen.
Die Magnetbahn vom Hauptbahnhof zum Flughafen München schließt die bestehende Lücke zwischen diesen wichtigen Verkehrsdrehscheiben in Deutschland und löst ein drängendes Verkehrsproblem. Bayern hat daher angeboten, sich mit 300 Mio. EUR an der Finanzierung des Vorhabens zu beteiligen. Wegen der hohen industriepolitischen Bedeutung ist das Vorhaben wesentlich auch von überregionalem Interesse. Der Bund wird konsequenterweise die ursprünglich im Haushalt vorgesehenen Mittel von 550 Mio. Euro auf bis zu 50% der gesamten Projektkosten erhöhen und sich für eine Förderung durch die EU einsetzen. Ebenfalls werden die Gespräche mit den Herstellerfirmen intensiviert werden.
Die DB AG wird 185 Mio. EUR aus den künftigen Betriebsgewinnen vorfinanzieren und für die Projektrealisierung bereitstellen. Der Flughafen München soll ebenfalls an der Finanzierung beteiligt werden.
Das Planfeststellungsverfahren für das Transrapid-Projekt geht gut voran. Die öffentliche Auslegung der Unterlagen erfolgte vom 27. April 2006 bis zum 26. Mai 2006; Erörterungstermine sollen Anfang 2007 stattfinden. Die Planfeststellungsbeschlüsse werden im Herbst 2007 erwartet.
Daher wird die Transrapid-Strecke zwischen dem Münchner Flughafen und dem Hauptbahnhof der bayerischen Landeshauptstadt aller Voraussicht nach zeitnah realisiert werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann
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