Frage an Martina Krogmann von Andreas T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Krogmann,
es geht nicht darum, das Antdiskriminierungsgesetz 1:1 in der EU-Vorgabe zu verabschieden.
Das Antidiskriminiieungsgesetz der Großen Koalition geht deutlich über die EU-Vorgabe hinaus.
Nochmal meine Frage: Warum hat sich die Union in Bezug auf das Antidiskriminierungsgesetzt so dermaßen stark von der SPD über der Tisch ziehen lassen?
Sehr geehrter Herr Tümmler,
Sie haben sich erneut wegen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes an mich gewandt. Anscheinend liegt hier ein Missverständnis Ihrerseits vor: In meiner ersten Antwort an Sie zur Thematik vom 28. Dezember 2006 habe ich nicht behauptet, dass wir die EU-Richtlinien 1:1 umgesetzt hätten. Was Ihre Frage anbetrifft, so habe ich diese aus meiner Sicht in der o.a. Mail bereits klar beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann
Weitere Fragen an Martina Krogmann
(...) Das Raumordnungsverfahren für die A 22 ist von der Regierungsvertretung in Lüneburg am 29. Januar 2009 abgeschlossen worden. (...)
(...) Sofern türkische Staatsangehörige in die Bundesrepublik Deutschland für einen langfristigen Aufenthalt einreisen, ist ebenfalls ein Visum erforderlich, das grundsätzlich ebenfalls durch den Reisenden selbst bei der für seinen gewöhnlichen Aufenthalt zuständigen deutschen Auslandsvertretung beantragt werden muss. Der türkische Staatsangehörige muss u. (...)
(...) Der BdV bestimmt seine Mitglieder im Beirat der Stiftung "Flucht Vertreibung Versöhnung" selbst. Einen Sitz für Erika Steinbach als Präsidentin des BdV unterstütze ich nachdrücklich. (...)
(...) Es ist richtig, dass der letztendliche Nutzen der Impfung unklar ist - dies ist bei Impfungen und neuen Grippewellen nie mit Sicherheit zu sagen. Von einer Schädigung der Gesundheit der Bevölkerung durch einen getesteten und zugelassenen Impfstoff kann aber auf jeden Fall keine Rede sein! (...)