Frage an Martina Krogmann von Stefan K. bezüglich Umwelt
Wieso hat die Union nicht verhindert, dass laut Koalitionsvertrag auf Betreiben der SPD die umweltfreundliche und wirtschaftliche Kernenergie auslaufen soll?
Sehr geehrter Herr Knoll,
die Frage der Nutzung der Kernenergie war in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und der SPD in der Tat einer der strittigsten Punkte. Im Koalitionsvertrag ist der Dissens deshalb auch schriftlich festgehalten. So heißt es: "Zwischen CDU, CSU und SPD bestehen hinsichtlich der Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung unterschiedliche Auffassungen. Deshalb kann die am 14. Juni 2000 zwischen Bundesregierung und Energieversorgungsunternehmen geschlossene Vereinbarung und können die darin enthaltenen Verfahren sowie für die dazu in der Novelle des Atomgesetzes getroffene Regelung nicht geändert werden." In den Koalitionsverhandlungen hat die SPD deutlich gemacht, dass der Rot-Grüne Ausstiegsbeschluss für sie nicht verhandelbar sei. In anderen Bereichen (Wirtschaft, Forschung, u.a.) gab es wiederum Punkte, bei denen wir als Union gesagt haben, dass wir auf unserer Position bestehen würden. Ein Koalitionsvertrag ist ja immer ein Kompromiss aus unterschiedlichen Positionen. Immerhin ist es der Union gelungen, die Forschung zum sicheren Betrieb von Kernkraftwerken fortzusetzen und auszubauen.
In der Sache halten wir aus Gründen des Klimaschutzes, der Versorgungssicherheit und der Wirtschaftlichkeit an unserem Ziel fest, die Kernenergie friedlich zu nutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann
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