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Martina Krogmann
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Frage von Karsten B. •

Frage an Martina Krogmann von Karsten B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Um Sie zu zitieren:
Sie haben ein Gesetz geschaffen "das energisches Vorgehen gegen die Kinderpornographie mit einem ausgeprägten Grundrechtsschutz verbindet"?

Inwieweit hat sich, Ihrer Meinung nach, die Union den Empfehlungen und Bedenken der Sachverständigen angenähert.
Glauben Sie das in ausreichendem Maß den begründeten Einwänden und Ängsten der vielen protestierenden Menschen Rechnung getragen wurde?

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Antwort von
CDU

Die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD im Deutschen Bundestag haben alle richtigen und ernst zu nehmenden Kritikpunkte aus der Sachverständigenanhörung vor dem Wirtschaftsauschuss des Deutschen Bundestages, aus weiteren Expertengesprächen und aus der Internet Community, auch aus der Petition, in unseren umfassenden Änderungsantrag zum Gesetzentwurf aufgenommen.