Frage an Martina Koeppen von Jörg K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Koeppen,
vielen Dank für Ihre Antwort, die leider trotzdem immer noch sehr vage ist.
Leider gehen Sie mit keinem Wort auf die Stadtbahn ein. Und auf die Frage, warum diese in den vergangenen Jahren gerade von der SPD als besonders sinnvoll erachtet wurde, ja sogar im letzten Wahlprogramm stand, und jetzt auf einmal so kategorisch abgelehnt wird.
Eine Erklärung für diesen plötzlichen Sinneswandel würde mich - und vermutlich auch andere - wirklich interessieren! Mit den Kosten allein kann das m.E. ja nicht begründet werden, da diese - und ich bin mir sicher, dass Sie und Herr Scholz das auch wissen - z.B. für den neuen Betriebshof auch für den Busbetrieb z.T. sowieso auch ohne Stadtbahn anfallen würden und der jährliche Betrag, den die Stadt Hamburg für den Bau der Stadtbahn aufbringen müsste, sich in einem vergleichsweise relativ überschaubaren Rahmen hält, da sich die Investitionen für das Zielnetz auf die nächsten 15 bis 20 Jahre verteilen. Man kann sicherlich über die sinnvollen Linienführungen streiten, aber im Grundsatz ist das doch eine dringend notwendige sinnvolle Investition in die Zukunft der ÖPNV-Infrastruktur der Stadt, die zudem noch überwiegend aus z.T. bereits zugesagten Bundeszuschüssen finanziert werden kann, und gerade deshalb nicht noch weitere Jahre verschleppt werden darf. Und diese Investitionen werden sich über die nächsten Generationen auch finanziell für Hamburg über Einsparungen z.B. beim Busbetrieb auszahlen.
Warum also ist die SPD auf einmal gegen die Stadtbahn? Ist es doch Populismus? Schielt die SPD nur auf die Wählerstimmen von den Gegnern der Stadtbahn, die mit z.T. fadenscheinigen, egoistischen Argumenten auffahren und Hamburg gegen die Stadtbahn aufhetzen?
Ich freue mich auf Ihre konkrete Stellungnahme dazu.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Kulzer
Sehr geehrter Herr Kulzer,
unsere Haltung beim Thema Stadtbahn ist nicht populistisch und auch nicht fadenscheinig.
Die Grundvoraussetzungen für die Umsetzbarkeit des Projekts Stadtbahn sind in zwei Punkte erklärt: Zustimmung durch die Bevölkerung und Finanzierbarkeit.
Zwingende Voraussetzung für die Umsetzung wäre eine Förderung nach dem GVFG-Bundesprogramm - diese Förderung wäre möglich, ist aber nicht gesichert. Die Mittel aus der GVFG-Bundesförderung laufen im Jahre 2019 aus, eine Nachfolgeregelung ist noch unklar. Der Fertigstellungstermin eines Zielnetzes (52 KM) des Projektes Stadtbahn wäre vermutlich 2030. D.h. ab dem Jahr 2019 wäre eine mögliche Bundesförderung nicht mehr gesichert. Ferner sollen bei der Finanzierung auch Bundesmittel aus dem Regionalisierungs- und Entflechtungsgesetz eingesetzt werden. Diese Mittel sind Zuweisungen vom Bund, aber völlig unabhängig vom Projekt Stadtbahn und folglich auch für andere Zwecke im Bereich Verkehr verwendbar.
Es darf auch nicht vergessen werden, dass sich über 60 % der Hamburgerinnen und Hamburger sich in repräsentativen Umfragen gegen den Bau einer Stadtbahn ausgesprochen.
Daher ist es zwingend notwendig Investitionsschwerpunkte (z.B. auch hinsichtlich S4, U4, S-Bahn Richtung Kaltenkirchen usw.) festzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Koeppen
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