Frage an Martin Sichert von Daniel W. bezüglich Finanzen
In Ihrem Wahlprogramm ist das Thema der Besteuerung in vielen Punkten stark von Steuersenkungen geprägt, welche kurzfristig umzusetzen sind.
Wie sollen diese Steuersenkungen - über die Kostensenkung mittels Abbau von Bürokratie staatlicher Organisationen hinaus - refinanziert werden?
1. Das Ende der massenhaften Zuwanderung in die Sozialsysteme über das Ticket Asylbewerber durch Sicherstellung von Grenzkontrollen entweder an den EU Außengrenzen oder den Binnengrenzen. Damit verbunden die Klärung der Asylberechtigung in Zentren außerhalb Europas, denn wer einmal hier ist, dessen Aufenthalt und ggf. Rückführung ist mit hohen Kosten für uns verbunden. Auch wollen wir keinen Familiennachzug, da dieser die Sozialsyteme in den kommenden Jahren mit vielen Milliarden belasten wird. Dazu eine konsequente Rückführung abgelehnter und straffälliger Aslybewerber und damit eine massive Entlastung der Sozialversicherungen und öffentlichen Haushalte.
2. Den Abbau von Subventionen und die zeitliche Befristung neuer Subventionen3. Ein Ende der Finanzierung von Schulden anderer Staaten über den ESM und andere Mittel, die nur Anlegern und Eigentümern von Banken und Hedgefonds zugute kommen, sondern stattdessen die Verwendung der Gelder zur Reduktion von Abgabenlasten, Infrastrukturinvestitionen wie beispielsweise der Digitalisierung und Unterstützung der Bedürftigen im Land (Stichwort Altersarmut, Kinderarmut)
Alleine der Punkt 1 macht einen gewaltigen Unterschied in der Verwendung vieler Milliarden Euro in der kommenden Legislaturperiode aus. Abgesehen von angeblich Millionen, die sich gerade auf die Einreise nach Europa als Asylbewerber vorbereiten denken Sie einfach allein an die ca. 1.500.000.000 Syrer, die im Rahmen von Familiennachzug zu erwarten sind. Wenn man bedenkt, dass aktuell 79,9% der hier lebenden Syrer Hartz IV beziehen, kann man sich gut vorstellen, was das für eine Belastung für die Steuerzahler ist, mehr als eine Million weitere Hartz IV Empfänger versorgen zu müssen. Diese Gelder wollen wir zur Entlastung der Steuerzahler einsetzen.
Es ist Ihre Entscheidung bei der Bundestagswahl, ob Sie wollen, dass Abermilliarden für Banken, Hedgefonds, Lobbygruppierungen (im Rahmen von Subventionen) und Millionen weitere Einwanderer ohne Flucht- und Verfolgungsgrund ausgegeben wird, oder ob wir diese Gelder lieber dafür nutzen sollten, den eigenen Bedürftigen, Rentnern, Arbeitslosen, Kindern, Geringverdienern zu helfen und die Steuerzahler zu entlasten. Das ist schlicht die Wahl, die sie bei dieser Bundestagswahl ganz bewusst treffen sollten.
Quelle für die Hartz IV Bezieher Quote der in Deutschland lebenden Syrer:
http://www.focus.de/finanzen/videos/grosse-staatenuebersicht-wie-viele-auslaender-tatsaechlich-hartz-iv-kassieren-und-wo-sie-herkommen_id_7208179.html