Welche Positionen vertreten Sie persönlich und die von Ihnen vertretenen Parteien und Fraktionen in Deutschland und aktuell gerade auf der EU-Ebene in Sachen Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)?
Sehr geehrter Herr Schirdewan,
Sie stehen zurzeit an der Spitze der Partei DIE LINKE in Deutschland und als derzeitiges Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) und der dortigen Fraktion GUE/NGL an erster Stelle der Liste zum Wahlvorschlag Ihrer Partei für die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) am 09. Juni 2024.
Gerade vor dem Hintergrund Ihrer aktuellen Kandidatur möchte ich von Ihnen wissen, wie Sie persönlich zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) stehen und ob das Thema BGE auch aus der Sicht Ihrer Partei DIE LINKE für den aktuellen Wahlkampf ums EP überhaupt eine Rolle spielt oder welche Bedeutung und welchen Stellenwert das Thema BGE auf der EU-Ebene im EP insgesamt und in Ihrer Fraktion GUE/NGL bereits hat und vor allen Dingen nach der EU-Wahl 2024 haben wird.
Ist für Sie eine europaweite Einführung des BGE unter welchen Voraussetzungen vorstellbar und wie sähen in diesem Falle Ihre Finanzierungskonzepte für ein BGE aus?
Mit freundlichen Grüßen
G. K.
Lieber Herr K.
vielen Dank für Ihre Frage. Meine Partei hat sich in einem Mitgleiderentscheid für das BGE ausgesprochen. Unsere Gremien arbeiten diese Forderung ein. Mehr Infos erhalten sie hier: https://www.die-linke.de/partei/fuer-mitglieder/mitgliederentscheid/
Mit freundlichen Grüßen