Frage an Martin Schäfer von Michael W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Dr, Schäfer,
In Bremen beteiligt sich die SPD aktiv an der Einführung von Studiengebühren.
Wie will ihre Partei jetzt noch glaubwürdig für einen einkommensunabhängigen Zugang zur Hochschule eintreten?
Sehr geehrter Herr Wilkens,
vielen Dank für Ihre Frage zu der Einführung von Studiengebühren. Dies gibt mir Gelegenheit, noch einmal den Standpunkt meiner Partei deutlich zu machen. Die SPD hat sich seit Beginn der Diskussion um die Einführung von Studiengebühren eindeutig dagegen ausgesprochen. Im Wahlmanifest zur letzten Bundestagswahl ist nachzulesen, dass die SPD für den offenen Zugang zu den Hochschulen, unabhängig von den sozialen oder finanziellen Voraussetzungen der Jugendlichen, steht. Wir haben u.a. mit der Reform des BAföG dafür gesorgt, dass auch Jugendliche aus sogenannten bildungsfernen Schichten die Chance zu einem Studium erhalten. Darum stehen wir dafür, dass das Erststudium frei von Studiengebühren bleibt.
In der Debatte am 23. Februar dieses Jahres in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die SPD-Fraktion klar Stellung bezogen und den Antrag der CDU-Fraktion, Studiengebühren bereits für das Erststudium zu erheben, abgelehnt. Die Entscheidung des Bremer SPD/CDU-Senats berührt nicht die Haltung der Sozialdemokraten in dieser Stadt. Wir halten weiterhin an der Forderung, keine Studiengebühren für das Erststudium zu erheben, fest.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Schäfer
Weitere Fragen an Martin Schäfer
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