Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Martin Rabanus
SPD
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Frage von Andreas B. •

Flüchtlineg machen Urlaub in ihren Fluchtländern

Sehr geehrter Herr Rabanus, just lesen wir wieder, dass Flüchtlinge afghan. Herkunft Urlaub in ihrem Heimatland machen. Dies hört man auch von Syrern etc. - was gedenkt die SPD/BMin Faeser hier zu tun? Zuständigkeiten auf lokale Ämter abzuwälzen kann ja keine ernstzunehmende Antwort/Maßnahme sein? Die Arroganz, mit der solch schwerwiegende Geschehnisse abgetan werden bzw. als Einzelfälle ignoriert werden ist nur schwer zu ertragen!
Mit freundlichen Grüßen,
Andreas B.

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr B.

vorab: als Abgeordneter kann ich nicht für die Bundesregierung sprechen. Die Position der Bundesinnenministerin müssten Sie direkt bei Ihr abfragen. Meine Position ist wie folgt:

Ich gehe davon aus, dass es sich um Einzelfälle handelt, in denen Menschen aus Syrien oder Afghanistan (oder aus anderen Ländern) ihr Herkunftsland bereisen, um dort Urlaub zu machen. Trotzdem bin ich ähnlich irritiert wie Sie. Denn Fluchtgründe müssten nach meinem Dafürhalten touristische Aufenthalte unmöglich machen – sonst kann es (mit Verlaub) so schlimm ja nicht sein. Und dann kann auch kein Grund für einen humanitären Aufenthaltstitel in Deutschland bestehen. 

Etwas anderes ist es, wenn jemand sich bspw. zu der Beerdigung eines Angehörigen unter erheblichem Risiko quasi in das Land „schleicht“. Das würde ich in begründeten Einzelfällen durchaus zulassen. Hier muss man genau hinschauen und den jeweiligen Einzelfall anschauen. In diesem Sinne werde ich mich auch in die weiteren Beratungen in der SPD-Bundestagsfraktion einbringen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Martin Rabanus

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