Frage an Martin Neumann von Axel E. bezüglich Kultur
Warum werden in Zeiten von ständig sinkenden Realeinkommen und/oder immer mehr HartzIV-Empfängern ständig die GEZ-Gebühren erhöht bzw. immer neue Tricks gefunden, mit denen noch mehr Leute abGEZockt werden?
Sehr geehrter Herr Englert,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Es stimmt, dass Konsumenten für ihren Medienkonsum immer öfter zur Kasse gebeten werden. Bei den Öffentlich-Rechtlichen Fernsehsendern ist dies sogar der Fall, wenn sie diese gar nicht nutzen.
Die FDP-Bundestagsfraktion findet, dass die GEZ-Gebühr für jedes einzelne Gerät längst veraltet ist und deshalb abgeschafft werden muss. So mutet es absurd an, dass die GEZ auch auf prinzipiell rundfunkfähige Geräte wie Computer oder Handys Gebühren erhebt.
Die FDP setzt sich daher für die Ablösung der gerätebezogenen Rundfunkgebühr durch eine allgemeine Medienabgabe ein. Diese müsste von jedem volljährigen Bürger mit steuerpflichtigem Einkommen getragen werden. Eine solche Abgabe wäre einfach, niedrig und gerecht. Die Gebühreneinzugszentrale und ihre "Gebührenschnüffler" könnten abgeschafft, ihre Kosten eingespart werden. Die Medienabgabe könnte einfach z.B. vom Finanzamt mit eingezogen werden. Das Problem der "Schwarzseher" wäre ebenfalls gelöst.
Eine solche Reform würde m.E. auch positive Effekte hinsichtlich der Gebührenhöhe entfalten.
Mit besten Grüßen aus Berlin
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB
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