Frage an Martin Körner von Tobias B. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Körner,
halten sie es angesichts des sinkenden Vertrauens in die Politik der Parteien – im letzten Jahr noch 14% (Stern), in diesem 7% ( Spiegel 15.8.05 ) – für notwendig, der Bürgerverantwortung durch Volksgesetzgebung auf der Bundesebene Geltung zu verschaffen?
Vielen Dank
T. Bergmann
Sehr geehrter Herr Bergmann,
vielen Dank für Ihre Frage vom 27. August, die mich heute erreicht hat. Ja, ich bin der Meinung, dass wir mehr direkt-demokratische Elemente bei unseren politischen Entscheidungsprozessen brauchen. SPD und Grüne haben daher in den vergangenen 7 Jahren zwei Anläufe unternommen, um das Grundgesetz entsprechend zu ändern. Leider hat die CDU dies abgelehnt.
In der Zukunft werde ich mich für mehr Volksabstimmungen, Volksbegehren, etc. einsetzen.
Herzliche Grüße,
Martin Körner