Frage an Martin Körner von Tobias B. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Körner,
eine Ergänzung zu der Frage von Herrn Pfab, die sie ja freundlicherweise beantwortet haben:
Weshalb werden bei Schulen in freier Trägerschaft die Kosten für einen Lehrer nur zu etwas über 80% übernommen? (Die Eltern zahlen doch Steuern und wenn ihr Kind auf eine öffentliche Schule gehen würde, müssten die Lehrer doch auch zu 100% bezahlt werden?)
Weshalb gibt es keine finanzielle "Gleichstellung" von Schulen in freier Trägerschaft mit öffentlichen Schulen?
Oder: Weshalb garantiert der Gesetzgeber nicht eine Summe pro Schüler (die den Kosten für eine öffentlichen Schule entspricht) und zahlt diesen Betrag auch an eine Schule in freier Trägerschaft?
Dann wäre es eine finanzielle Gleichstellung. Bislang wird meines Wissens nur etwas über 80% der Personalkosten gedeckt.
Vielen Dank
Tobias Bergmann
Sehr geehrter Herr Bergmann,
ihre Fragen richten sich an den Gesetzgeber im Land Baden-Württemberg. Als Bundestagsabgeordneter kann ich hier leider keinen Einfluss nehmen. Ich habe Ihre Frage dem schulpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Herrn Norbert Zeller, weitergeleitet. Er ist in dieser Angelegenheit der kompetentere und richtigere Ansprechpartner.
Mit freundlichem Gruß,
Martin Körner
Sehr geehrter Herr Bergmann,
der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hat mir zu Ihrer Frage
noch den folgenden Text zugesandt:
"Es gibt ein BVG-Urteil, in dem klar gestellt ist, dass die Privatschulen keine
Anrecht auf eine 100ige Finanzierung haben. Die spannende Frage ist ja, von
welchem Betrag (Berechung) die 80 % zu nehmen sind. Darum geht auch der
landespolitische Streit. Die Bemessungsgrundlage wird nach dem sog. "Eckmann"
erstellt. Hier haben die Privatschulen eine andere Berechnungsgrundlage als die
LR. Es geht um das Bruttokostenmodell, das die SPD unterstützt und die
CDU/FDP-Reg. ablehnt. Außerdem wären wir ja schon froh die 80% zu haben.
Vielfach liegt der PKrozentsatz (auch nach KM-Berechnung) unter den 80%, insb.
bei beruflichen Privatschulen."
Ich hoffe, dass Ihnen diese Antwort noch ein bisschen weiterhilft.
Mit freundlichem Gruß,
Martin Körner
Weitere Fragen an Martin Körner
Sehr geehrter Herr Kühnapfel,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht vom 9. September, auf die ich gerne antworte.
Ich fange von hinten an, weil mir da die Antworten am leichtesten fallen:
Lieber Peter,
ein bisschen komisch ist es ja schon, mit Dir über das Internet zu kommunizieren. Aber gut ...
Zu Deinen Fragen:
Sehr geehrte Frau Banzhaf,
Sehr geehrte Frau Becker,