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Martin Hess
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Frage von Jonas F. •

Frage an Martin Hess von Jonas F. bezüglich Gesundheit

Pflegebedürftige und Pflegekräfte werden tagtäglich im Krankenhaus mit unwürdigen Situationen konfrontiert. Patienten können nicht fachgerecht und individuell gepflegt und gefördert werden. Hygienestandards können nicht eingehalten werden, weil sowohl die Pflegekräfte, als auch alle anderen Mitarbeiter immer mehr Arbeitsaufkommen haben.
Einige Stationen fallen bald auseinander, weil die Kliniken nicht investieren können.
Warum wird an denen gespart, die sich nicht mehr wehren können? Warum kommen Veränderungen oder scheinbare Verbesserungen nicht im Krankenhaus an? Wie sehen Sie die Idee einer Personaluntergrenzeverpflichtung, die die Kliniken sanktionieren soll, wenn sie nicht die Mindestanzahl der Pflegekräfte in sensiblen Bereichen gewährleistet?
Welche konkreten Maßnahmen halten Sie für wirksam? Sind Sie für eine Pflegekammer?
Halten Sie weitere Maßnahmen überhaupt für notwendig?

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Antwort von
AfD

Sehr geehrter Herr Fregien,

besten Dank für Ihre Frage. Die Situation in den verschiedenen Pflegeeinrichtungen zu verbessern, ist ein Hauptanliegen der AfD-Bundestagsfraktion. Wir setzen uns für eine landesweite flächendeckende Gesundheitsversorgung und für verbesserte Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte ein. Die Schließung von Krankenhäusern oder Krankenhausstationen lehnen wir ab. Hierdurch würde eine Versorgungslücke von behandlungsbedürftigen Patienten entstehen, gerade diese gilt es jedoch zu vermeiden. Schon jetzt fehlen geschätzt 17.000 Pflegekräfte in Deutschland. Die Situation wird sich in den nächsten Jahrzehnten durch den demografischen Trend zur Überalterung noch verschärfen. Wenn wir die angemessene Pflege von Patienten gewährleisten wollen, haben wir einen erheblichen Mehrbedarf an Pflegepersonal zu decken. Deshalb unterstützen wir das Gesetz zur Regelung von Personaluntergrenzen für pflegesensitive Krankenhausbereiche vom 01.01.2020. Wir halten es jedoch für nachbesserungswürdig, was weite Bereiche der Pflege betrifft.

Weitere Maßnahmen zur Stärkung der Pflege und damit einer Verbesserung der Patientenversorgung sind notwendig: die Aufwertung des Pflegeberufes, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, die leistungsgerechte Vergütung der Pflege und noch viel mehr. Die Anwerbung von ausländischen Pflegekräften betrachten wir nur als letzte mögliche Maßnahme zur Beseitigung des Pflegefachkräftemangels. Davon abgesehen, dass ausländische Arbeitskräfte wegen abweichender Qualifikationen nur bedingt bei uns einsetzbar sind, sollten wir zuerst die vorhandenen Ressourcen des eigenen Landes nutzen, um neue Pflegekräfte zu gewinnen und aktive Pflegekräfte in ihrem Beruf zu halten. Wir sollten auch bedenken, dass der Pflegefachkräftemangel ein internationales Problem ist. Dieser Mangel wird im jeweiligen betroffenen Land durch die Abwerbung dieser Fachkräfte noch verstärkt. Wie so häufig dürfte Migration auch hier bewirken, dass den Herkunftsländern ein Schaden erwächst, aber unserem Land kein Nutzen.

Ich hoffe, ich konnte den Standpunkt unserer Bundestagsfraktion hinreichend darlegen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Hess

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