Frage an Martin Hahn von Jürgen B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Burgau,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Wir Grüne wissen, dass wir Mobilität ganz neu denken müssen, wenn wir den Klimawandel abbremsen und das Klimaziel erreichen möchten. Was wir vor haben, ist eine Minderung der CO2 -Emissionen im Verkehr um 40 Prozent bis 2030, die Verdopplung des öffentlichen Verkehrs und die Verringerung der mit dem Auto zurückgelegten Strecken um ein Drittel. Unser Ziel ist nicht, jedes Auto mit Verbrennungsmotor durch ein E-Auto zu ersetzen. Wir möchten zum Beispiel Fußgänger*innen und Radfahrer*innen deutlich mehr Platz im Straßenraum geben und setzen uns deswegen zum Beispiel für den Bau von Radschnellwegen ein. Wir sorgen dafür, dass Kommunen einen Mobilitätspass einführen können, um den ÖPNV ausbauen und zu günstigen Preisen anbieten zu können. Das ÖPNV-Jahresticket darf vor Ort nicht mehr als einen Euro pro Tag kostet - zwei Euro in der Region und drei Euro im ganzen Land. Wir möchten einen Stundentakt von 5 bis 24 Uhr und wir reaktivieren Bahnstrecken. Hinweisen möchte ich Sie – das betrifft die Bundesebene – auch auf die „Grüne Strategie für eine starke Bahn“ https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet/gruene-strategie-fuer-eine-starke-bahn. An 1000 Mobilitätsstationen im Land verknüpfen wir – und das ist unser Plan für Baden-Württemberg – Bahn, Bus, Rad und Auto und ergänzen sie durch multimodale Angebote wie Car- und Bikesharing. Den Rohstoffbedarf bei der Elektromobilität und das Problem mit den Laternenparkern sprechen Sie zurecht an. Wir brauchen, wenn wir mehr Elektrofahrzeuge haben werden, deutlich mehr Schnellladesäulen und Ladesäulen in Tiefgaragen, auf Supermarkt- und Betriebsparkplätzen und auch im ländlichen Raum. Wir brauchen gerade auch mit Blick auf die Elektromobilität aber ganz dringend eine echte Rohstoffwende, die zu einer Verminderung des Ressourcenverbrauchs führt. Für E-Autos werden Rohstoffe benötigt, die oft unter schlechten sozialen und ökologischen Bedingungen abgebaut werden. Wir brauchen hier dringend ambitionierte Sammelziele für Altbatterien aus Elektrofahrzeugen, separate Recyclingquoten für Technologiemetalle sowie Mindesteinsatzquoten für Rezyklate in neuen Produkten. Beim Hochlauf der Elektromobilität etwa ist Batterie-Recycling enorm wichtig. Wir müssen das Recycling weiter verbessern und den Primärrohstoffbedarf abmildern. Dies verschafft auch den Unternehmen die notwendigen Rohstoffe, ohne auf Rohstoffimporte angewiesen zu sein. Mit einer schadstofffreien Kreislaufwirtschaft kommen wir einen wichtigen Schritt vorwärts.

Mit freundlichem Gruß

Martin Hahn