Frage an Martin Gabling von Sabine T. bezüglich Energie

Sehr geehrte Frau Thielen,

erinnern Sie sich noch an die Kampagnen im Zuge der Globalisierung, daß die Stromversorgungen "privatisiert" werden müssen, um dem Stromkunden billigere Strompreise zukommen lassen zu können?

Es handelte sich um eine der üblichen Lügen von "gelobbten" Politikern. Kaum war die Stromversorgung, ein strategischer Wirtschaftsbereich, der niemals hätte privatisiert werden dürfen, in die Hände der Heuschrecken übergegangen, stiegen die Strompreise um ein vielfaches an.

Auch hier merkt der Verbraucher den "Segen der Globalisierung". Während die Gewinne der Konzerne steigen, Aktionäre mit steigenden Dividenden rechnen können, zahlt der Verbraucher die Zeche. Zum Dank werden aus Gründen der Gewinnmaximierung auch noch Arbeitsplätze abgebaut. Der nächste Schritt ist, daß E.ON sein Hochspannungsnetz mit einer Länge von 10.000 Kilometern nun auf Drängen der EU veräußern will. Im Gespräch stehen mehrere ausländische Investoren.

Überlegungen einer Rückabwicklung der Privatisierung sollten nicht außen vor gelassen werden, damit ehemaliges Volksvermögen den eigentlichen Eigentümern die Grundversorgung von bezahlbarer Energie sichert.

Die NPD fordert u.a.:

Die Landesregierung darf weitere Strompreiserhöhungen durch die Energiekonzerne nicht genehmigen - Das geht, denn die deutschen Stromversorger müssen Strompreisanhebungen für Haushaltskunden mit Ausnahme von Baden-Württemberg bei den zuständigen Wirtschafts- oder Umweltministerien der Bundesländer genehmigen lassen. Einleitung von kartellrechtlichen Verfahren gegen die Energiekonzerne, und wenn es sein muß, Zerschlagung der kartellartigen Konzernstrukturen! Angesichts der dramatischen Verteuerungen von Grundnahrungsmitteln und Energie müssen die Sätze für die Empfänger von Sozialleistungen wie Hartz IV, aber auch das BAföG und die Renten dringend angehoben werden!

Durch Setzung neuer Förder- und Forschungsschwerpunkte in den Bereichen Biomasse, Wasser- und Windkraft, Solar- und Geothermik wie auch der Photovoltaik und Brennstoffzellentechnologie und Förderung der Landwirtschaft als energetische Ressourcenbasis.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Martin Gabling