Frage an Martin Dulig von Martina B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Es wundert mich, dass keine meiner Antworten bei Ihnen angekommen ist. Ich habe Ihnen mehrfach geschrieben. Sollten meine Zuschriften Sie nicht erreicht haben, so tut es mir leid. Ich beantworte Ihnen Ihre Frage gern noch mal.

Mir ist es nicht möglich, Ihr geschildertes Problem aus den vorliegenden Informationen abschließend zu bewerten. Dazu wären alle Unterlagen erforderlich, aus denen die Berechnungen und dazugehörigen Rechtsgrundlagen hervorgehen. Lassen Sie mich deshalb bitte etwas zur politischen Implikation sagen, die ich in meiner Funktion als Ostbeauftragter des SPD-Parteivorstandes bewerten kann.

Wir möchten als SPD die Altersvorsorge zukunftssicher und stabil aufstellen. Unser Bundesminister Hubertus Heil hat hierzu umfangreiche Gesetzesvorhaben vorgelegt. Gerade in Ostdeutschland sind überproportional viele Menschen auf die gesetzliche Rente angewiesen. Deshalb unterstütze ich den Vorschlag von Finanzminister Olaf Scholz, die gesetzliche Rente bis zum Jahr 2040 stabil zu halten.

Darüber hinaus brauchen wir verstärkte Anstrengungen, um drohende Altersarmut zu verhindern, die in Ostdeutschland wegen der vielen gebrochenen Erwerbsbiografien besonders problematisch wird. Auf dem Ost-Konvent in Erfurt haben wir deshalb die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung beschlossen, damit die Lebensleistungen der Ostdeutschen endlich anerkannt werden. Bisher blockiert die Union bei dem Thema. Mit uns soll es aber keine Bedürftigkeitsprüfung geben.

Ich wünsche Ihnen und uns viel Erfolg bei der Lösung der Alterssicherungsprobleme.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Martin Dulig