Frage an Martin Bill von Andreas T. bezüglich Verkehr
Hallo Herr Bill,
ich bin Beamter der FHH. Seit einiger Zeit verfolge ich als Interessierter des Thema Jobrad.
Daher freute ich mich über einen Artikel in der "Welt online" vom 09.05.2019, wo über dieses Thema berichtet wurde. Sie als verkehrspolitischer Sprecher der Grünen setzten sich für Dienst räder für Beamte ein und wollten das Thema in der nächsten Bürgerschaftswahl forcieren. Das einige Kollegen und ich uns darüber freuten, muss ich nicht extra erwähnen. Mit einem Pedelec wäre es möglich, z. B. das Auto stehen zu lassen. Ohne Förderung ist es aber auch wirklich eine Kostenfrage. Seit dem habe ich aber nichts mehr gehört. Das Personalamt wiegelt auf Nachfrage ab. Nun auch kurz vor der Wahl die Frage, was ist nun eigentlich passiert?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr T.,
vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat setzen wir GRÜNEN uns dafür ein, allen Bediensteten der Stadt Hamburg den Zugang zu einem „Jobrad“ zu ermöglichen. Im vergangenen Mai haben wir dazu einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht (https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/66694/mit_dem_rad_zur_arbeit_dienstfahrraeder_im_oeffentlichen_dienst_ermoeglichen.pdf).
Der Senat hat zuletzt Ende Oktober über den aktuellen Stand der Einführung berichtet (https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/68419/stellungnahme_des_senats_zu_dem_ersuchen_der_buergerschaft_vom_22_mai_2019_mit_dem_rad_zur_arbeit_dienstfahrraeder_im_oeffentlichen_dienst_ermoegliche.pdf). Demnach wird die Einführung des Angebots für Beamtinnen und Beamte derzeit vorbereitet. Da es hierfür noch gesetzliche Grundlagen geschaffen werden müssen und da komplexes Ausschreibungsverfahren notwendig ist, wird es mit der Einführung leider noch etwas Zeit brauchen. Der Senat geht derzeit von einem Start Ende 2020 aus.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Bill
Weitere Fragen an Martin Bill
Wir GRÜNEN wollen das System Schiene weiter stärken – und für Hamburg ergibt sich hierzu durch den neuen Fernbahnhof Diebsteich eine gute Möglichkeit.
(...) in der Tat - unsere Radwege müssen noch sicherer werden. (...) Deswegen wollen wir in der nächsten Legislaturperiode verstärkt auf solche Wege setzen. (...)
(...) Wir sind absolut der Meinung, dass wir das öffentliche Nah- und Fernverkehrsnetz ausbauen müssen, um das Klima zu schützen und Hamburg langfristig lebenswert zu gestalten. Das bedeutet, dass wir das System Schiene weiter stärken - für Hamburg ergibt sich hierzu durch den neuen Fernbahnhof Diebsteich eine gute Möglichkeit. (...)
(...) Ich werde mich dafür einsetzen, dass dabei insbesondere der Beleuchtung von Rad- und Gehwegen künftig eine höhere Priorität eingeräumt wird. (...)