Frage von Helmut E. • 06.09.2023
Leistung soll sich wieder lohnen! Sollte der Mindestlohn und das Lohnniveau angehoben werden, dass man vom Arbeitseinkommen ordentlich leben kann, oder sollten die Sozialleistungen gekürzt werden?
Bürgergeld und alle Sozialleistungen orientieren sich gemäß Bundesverfassungsgericht am Existenzminimum. Viele Leute arbeiten hart und kommen trotzdem bis zum Monatsende nicht über die Runden und müssen/müssten zusätzlich Sozialleistungen beziehen/beantragen. Was folgt also aus dem Slogan „Leistung muss sich wieder lohnen“ ?
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU