Portrait von Markus Söder
Markus Söder
CSU
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Frage von christian f. •

In welcher Verantwortung sehen Sie die Bundesrepublik Deutschland angesichts des überstürzten Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan? Welche Lehren für die Zukunft sollen wir daraus ziehen?

Sehr geehrter Markus Söder,

Sie setzen sich dafür ein, dass gesetzlich geregelte und hinreichend kontrollierte Überführungen von Afghanen eingestellt werden sollten, um eine mögliche Einreise von Kriminellen zu vermeiden. Angesichts der Zahlen und Fakten, die u. a. im ZDF Magazin Royale am 26. März dieses Jahres zu ersehen sind, zeigt sich wohl kein Kriminalitätsproblem bei den Einreisenden, sondern eher ein Behördenversagen bei der Zusammenarbeit der verschiedenen Ministerien: Von den 2022 veranschlagten 29.000 Personen konnten bis März 2025 etwa 1.400 in die Bundesrepublik Deutschland verbracht werden. - Außer "Ortskräften" der Bundeswehr sind ebenso politisch aktive Afghanen wie auch Künstler und Intellektuelle auf der Ausreiseliste. Die Bundesrepublik Deutschland muss für diese Menschen Verantwortung übernehmen, nachdem deren Beitrag den Einsatzerfolg unterstützt hat und sie dafür ihren Einsatz gegeben haben.

Schließlich sollten wir daraus für eine Zukunft lernen.

Gruß

CF.

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