Frage von Nils H. • 14.02.2021
Frage an Markus Söder von Nils H. bezüglich Wirtschaft
Herr Söder,
die CSU lässt am Nockherberg eine Parteitag als Präsenzveranstaltung stattfinden, mit streng begrenzter Teilnehmerzahl und mit vernünftigem Hygienekonzept. Darf ich annehmen, dass nun auch andere Veranstaltungen mit entsprechendem Konzept durchgeführt werden dürfen? Oder gelten für Parteien anderen Regeln als für Firmen und Kulturveranstalter? Aufgrund welcher Vorschrift kann denn hier das Veranstaltungsverbot ausnahmsweise ausgehebelt werden?
mfg
N. H.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU