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Markus Söder
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Frage von Felix S. •

Frage an Markus Söder von Felix S. bezüglich Umwelt

Warum werden Atomkraftwerke und Braunkohlekraftwerke nicht stärker besteuert und das Geld für einen Fond für alternative nachhaltige Forschung verwendet?

Man könnte defintiv die Brennstoffzellentechnik, Photovoltaikzellen, Wasserstofftechnik wie Power-to-Gas oder CO2-Fixierung und Umwandlung zu Methanol durch Carbenkatalysatoren schneller vorranbringen.

Warum hält Deutschland als Vorreiter in zukunftsorientierter Forschung keine Mittel bereit um Globale als auch Nationale Probleme zu lösen? Schon lange ist ein Umdenken in der Energiepolitik nötig! Warum wird trotzdem durch Staatliche Subventionen Technologie gefördert, welche nichtmehr Zeitgemäß ist? Sollte nicht ein zentrales Umdenken in diesem Sektor vonstatten gehen?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage vom 10. Januar 2018. Bei der Energiewende handelt es sich um eine nationale Aufgabe. Der Bund unterstützt hier vor allem durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz und Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz und durch Programme der KfW und dem Marktanreizprogramm des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Auch Forschung und Beratung finden dort statt.

Bayern unterstützt die Einführung erneuerbarer Energien und die Energieeinsparung seit Jahren durch eine intensive und gezielte Informations- und Beratungstätigkeit sowie durch eine breit gestreute Verbraucheraufklärung. Im Jahr 2018 stehen dem dafür zuständigen Bayerischen Wirtschaftsministerium allein zur Förderung von Maßnahmen im Energiebereich insgesamt rd. 130 Mio. Euro zur Verfügung. Damit werden insbesondere Maßnahmen und Programme, wie das technologieoffene Energieforschungsprogramm, die Förderung von Energiekonzepten und kommunalen Energienutzungsplänen, das 10.000-Häuser-Programm, die Förderung des Ausbaus von Tiefengeothermie-Wärmenetzen, die Förderung von Biomasseheizwerken oder die Förderung der Gründung kommunaler Energieagenturen umgesetzt.

Für Fragen zu den einzelnen Technologien wenden Sie sich bitte an das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Markus Söder MdL

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