Frage an Markus Söder von Michael B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Söder,
seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat, der vor jeder Wahl Parteiprogramme vergleicht.
Dort werden die Wahlprogramme miteinander verglichen.
Doch was zählen die Wahlversprechen in den Wahlprogrammen - wenn nichts umgesetzt wird - siehe Hauptstadtflughafen?
Gibt es einen Ergebnis-Wahl-O-Maten, welcher die Ergebnisse der Regierungsarbeit von Parteien/Koalitionen nach Kennzahlen bewertet?
Wie entwickeln sich Arbeitslosigkeit, (internationale) Bildungstests, Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt, Netto-Zahlungen in den Länderfinanzausgleich, Einkommen der Bürger in den Ländern - wenn eine Partei über einen längeren Zeitraum an der Macht ist?
Von welchen Parteien werden Großprojekte (z.B. Stromtrassen, Infrastrukturprojekte...) ausgebremst?
Das größte Wahlversprechen aller Zeiten nutzt niemanden.
Ich möchte in 2018 eine Partei wählen, die Ergebnisse liefert.
Gibt es einen Ergebnis-Wahl-O-Maten?
mit freundlichen Grüßen,
M. B.
Sehr geehrter Herr B.,
die wesentlichen Ergebnisse der Regierungsarbeit der Bayerischen Staatsregierung werden für jedermann anschaulich in Apps und Programmen im Internet aufbereitet.
Eines der erfolgreichsten Beispiele ist der Bayern-Atlas. Hier haben wir 2 bis 3 Millionen Aufrufe pro Monat. Dies wird nun mit einer neuen App „HeimatBlick“ für die wichtigsten Daten des Freistaats fortgesetzt. Die App wird die Entwicklung des Freistaats Bayern auf der Ebene Landkreis beziehungsweise kreisfreie Stadt in verschiedenen Bereichen zeigen. Themenbereiche sind insbesondere Bevölkerung, Bildung, Wirtschaft und Beschäftigung, Digitale Infrastruktur und wichtige Projekte mit staatlicher Unterstützung. Die App wird demnächst als kostenfreies Angebot in den bekannten App-Stores erhältlich sein.
Für eine der Kernaufgaben des Finanzministeriums – den bayerischen Staatshaushalt – werden bereits seit Jahren die Haushaltspläne des Freistaates Bayern auf der Internetseite des Finanzministeriums veröffentlicht. Seit Kurzem wird dies durch eine anschaulichere interaktive grafische Darstellung ergänzt. Diagramme stellen die veranschlagten Einnahmen und Ausgaben eines Haushaltsjahres detailliert dar.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Markus Söder MdL
Weitere Fragen an Markus Söder
(...) Für Ihr Anliegen ist insbesondere das Bayerische Innenministerium zuständig. Dieses hat auf seiner Seite umfangreiche FAQs zur Verfügung gestellt. Sie finden eine Liste der wichtigsten Links untenstehend.
SARS CoV2 und die dadurch hervorgerufene Erkrankung COVID-19 stellen die gesamte Gesellschaft und das Gesundheitssystem vor enorme Herausforderungen. (...)
(...) Der CSU-Fanshop ist ein Online-Shop, in dem unterschiedlichste bayerische Fanartikel angeboten werden. Hier finden Fans der CSU und Bayerns passende Fanartikel unabhängig von einer Mitgliedschaft. Wir sind stolz unserer Fan-Gemeinde, welche sich über die Grenzen Deutschlands hinaus erstreckt, ein umfangreiches Sortiment anbieten zu können. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Reiser, ich kann Ihnen versichern, dass wir unseren Kurs beibehalten werden und bedanke mich nochmals für Ihre Frage. Nur mit einer starken CSU kann auch in den kommenden Jahren erfolgreich Politik für die Bürgerinnen und Bürger in Bayern gemacht werden. (...)
(...) Für Ihre speziellen Fragen zum Ausbau der B 11 im Landkreis Regen steht Ihnen das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr (unter poststelle@stmb.bayern.de oder 089 / 2192-02 ) gerne zur Verfügung. (...)