Frage an Markus Söder von Conrad S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr.Söder,
in einem Presseartikel über den Länderfinanzausgleich habe ich einen bemerkenswerten Ausspruch von ihnen gefunden. Zitat: "Warum soll ein Münchner oder ein Kölner weniger wert sein als ein Berliner oder Hamburger"? Für diese Erkenntnis - meinen Glückwunsch ! Schließt sich allerdings gleich eine Frage an: wie sieht es da mit einem Dresdner, Leipziger oder Rostocker aus? Dieser Personenkreis kann doch auf keinen Fall die gleiche Wertigkeit haben! Zwei Jahrzehnte nach der "Wiedervereinigung" sind Rentner, Altenpfleger u.v.a. immer noch minderwertig, ODER ?!
Ihre Stellung zu diesem Problem würde mich sehr interessieren.
Besten Dank vorab für ihre Bemühungen
Conrad Strohfeldt
Sehr geehrter Herr Strohfeldt,
der bestehende bundesstaatliche Länderfinanzausgleich enthält bei der sogenannten Ausgleichsmesszahl eine Gewichtung des Einwohners. Danach zählen die Einwohner der Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg das 1,35-fache im Vergleich zur Bevölkerung im übrigen Bundesgebiet. Diese Gewichtung ist nicht sachgerecht und wird durch die Klage Hessens und Bayerns vor dem Bundesverfassungsgericht angegriffen. Einwohner vergleichbarer Großstädte dürfen aus unserer Sicht keine unterschiedliche Berücksichtigung finden.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Markus Söder, MdL
Staatminister
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