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Markus Söder
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Frage von Jürgen H. •

Frage an Markus Söder von Jürgen H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Dr. Söder,

als Gesundheitsminister haben Sie das Bündnis für eine Pflegekammer in Bayern initiiert und damit bei den Pflegenden enorme Erwartungen geweckt.
Nachdem Sie bedauerlicher Weise das Ressort gewechselt haben, liegt dieses Projekt auf Eis.
Dabei wäre es geeignet gewesen,
1. Bayern als Bundesland für Pflegende aus ganz Deutschland hochattraktiv zu machen,
2. die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen an den aktuellen Erfordernissen auszurichten (die Bedeutung der Pflege wird schon aus demographischen Gründen weiter zunehmen)
3. dem wachsenden Versorgungsbedarf der bayerischen Bürger gerecht zu werden.
Nun liegt dieses Projekt nach Ihrem Ressortwechsel offensichtlich auf Eis.
Zum wiederholten Mal werden die Vertreter der Pflege in Diskussionen mit Wohlfahrtsverbände, andere Berufsgruppen, Trägerschaften und ähnliche Institutionen gerufen, die nichts mit den inneren Angelegenheiten unserer Berufsgruppe zu tun haben.
Da Sie nun aber der Initiator des Bündnisses waren, ist es naheliegend, erneut um Ihre Unterstützung zu bitten, nach dem guten alten Prinzip: Pacta sunt servanda.
Können Sie sich vorstellen, diese Unterstützung in irgendeiner Weise zu leisten?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Hollick,

die Einrichtung einer Pflegekammer kann ein positives Signal zur Aufwertung der Pflegeberufe sein.

Zu der Frage, ob in Bayern eine Pflegekammer eingerichtet und wie diese ggf. ausgestaltet werden soll, führt das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit intensive Gespräche mit den Beteiligten, insbesondere auch mit den Pflegeverbänden und den Trägern ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen.

Der Diskussionsprozess dauert noch an.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Markus Söder, MdL
Staatsminister

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