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Markus Söder
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Frage von Thomas G. •

Frage an Markus Söder von Thomas G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Söder,

Mit Entsetzen musste ich lesen, dass Sie im Jahre 2006 ein Blasphemie-Verbot im Strafrecht gefordert haben. Wie kann es sein, dass Sie so etwas fordern und gleichzeitig andere Parteien, wie Die LINKE verbieten oder zumindest vom Verfassungsschutz beobachten lassen wollen, weil sie angeblich gegen die Verfassung verstoßen. Wie leben in einem freiheitlich demokratischen Land mit Meinungs- und Religionsfreiheit und ich möchte, dass dieses so bleibt und mir nicht auf irgendeine Weise eine Religion aufgedrückt wird.

Wie kann es sein, dass eine solche Aussage von einem konservativen Politiker in der Gesellschaft und in den Medien anscheinend keine Aufregung erzeugt und einfach so hingenommen wird? Linke Politiker würden nach einer solchen Aktion sofort medial hingerichtet und politisch vernichtet.
Dürfen Sie sich so etwas erlauben? Ich denke Sie sollten aus Ihrem katholischen Coma erwachen und die Realität und Multikulturalität entdecken. Eine Forderung nach einem Blasphemie-Verbot ist undemokratisch, unfreiheitlich und grenzt einige gesellschaftliche Gruppen aus.

Wie wollen Sie also ein Blasphemie-Verbot begründen und legitimieren?

Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Goldkamp

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Goldkamp,

Anlass für die von Ihnen zitierte Forderung war 2006 der Start der Serie „Popetown“, in der
die katholische Kirche und der Papst verspottet werden.

Deutschland und Bayern haben eine christlich-abendländische Tradition, die unsere Alltagskultur und unsere Werte prägt. Die Mehrheit der deutschen und der bayerischen Bevölkerung gehört dem christlichen Glauben an. Satiren wie die genannte lassen die gebotene Toleranz und Achtung vor der religiösen Überzeugung anderer vermissen. Dies stößt auf Unverständnis und Empörung bei vielen Bürgerinnen und Bürgern. Die religiösen Gefühle Gläubiger verdienen Respekt. Der Staat hat entsprechend seiner Schutzpflicht die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass jeder von der Glaubens- und Gewissensfreiheit auch tatsächlich Gebrauch machen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Markus Söder MdL

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