Frage an Markus Söder von Ludwig N. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Dr. Söder,
zu meiner Frage vom 15.03.2011 haben sie bisher keine Antwort abgegeben (darauf warten auch noch andere). Würde mich freuen, wenn Sie dies noch nachholen würden.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Niederberger,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12.05.2011, in der Sie sich zur Sicherheit des Kernkraftwerks Isar 1 (KKI 1) äußern.
Die Ereignisse im japanischen Kernkraftwerk Fukushima Daiichi haben zu einer grundlegend veränderten Bewertung des mit der Kernenergienutzung verbundenen Restrisikos geführt. Als Folge wird das Atomzeitalter auch in Bayern schneller zu Ende gehen, als dies noch vor einigen Monaten zu erwarten war.
Die Bundesregierung und die Bundesländer haben sich darauf verständigt, durch eine von Bundestag und Bundesrat zu beschließende Änderung des Atomgesetzes die sieben ältesten Kernkraftwerke einschließlich KKI 1 stillzulegen. Außerdem sollen für alle übrigen deutschen Kernkraftwerke Abschalttermine festgelegt werden. Danach sollen die bayerischen Kernkraftwerke Grafenrheinfeld bis Ende 2015, Gundremmingen B bis Ende 2017, Gundremmingen C bis Ende 2021 und Isar 2 bis Ende 2022 vom Netz gehen.
Bei der Nutzung der Kernenergie hat wie bisher die Sicherheit absoluten Vorrang vor der Wirtschaftlichkeit. Daher wurde in Bayern unmittelbar nach den Ereignissen in Japan eine Sonderüberprüfung aller bayerischen Kernkraftwerke durchgeführt. Auch auf Bundesebene wurden alle deutschen Kernkraftwerke durch die Reaktorsicherheitskommission überprüft. Aus den Überprüfungen ergibt sich, dass alle bayerischen Kernkraftwerke gemäß den geltenden gesetzlichen Anforderungen sicher betrieben werden.
Der Schutz der deutschen Kernkraftwerke gegen den Absturz eines Flugzeugs wurde als Folge der Anschläge vom 11.09.2001 durch die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit untersucht. Ergebnis war, dass keine sicherheitstechnischen Bedenken gegen den Betrieb des KKI 1 bestehen. Das KKI 1 ist wie alle bayerischen Kernkraftwerke entsprechend der zur jeweiligen Genehmigungs- und Errichtungszeit geltenden Anforderungen gegen Flugzeugabsturz ausgelegt. Die neueren Anlagen weisen allerdings eine größere Robustheit auf.
Für die Beendigung der Nutzung der Kernenergie ist die Energiewende hin zu erneuerbaren Energien erforderlich. Daher hat die Bayerische Staatsregierung am 24.05.2011 das ehrgeizige Energiekonzept „Energie innovativ“ verabschiedet, das umfassend und konkret den Vollzug der Energiewende in Bayern beschreibt.
Der Übergang zur erneuerbaren Energie ist gerade in Bayern aufgrund des hohen Kernenergieanteils an der Stromversorgung ambitioniert. Ziel bayerischer Energiepolitik ist und bleibt es, die Energieversorgung auf eine sichere, kostengünstige und klimafreundliche Basis zu stellen. Bayerns Stellung als Wirtschaftsstandort und Hightechland hängt eng mit bezahlbaren Energiepreisen zusammen. Um dauerhafte Stromimporte, z. B. aus tschechischen und französischen Kernkraftwerken zu vermeiden, ist eine größtmögliche Autarkie bei der Stromversorgung sicherzustellen.
Ein wichtiges Ziel der Energiewende liegt darin, die erneuerbaren Energien deutlich schneller auszubauen und ihren Anteil am Stromverbrauch in den nächsten 10 Jahren auf 50 Prozent zu verdoppeln. Die Umsetzung dieses Ziels wird das Bild Bayerns durch den Ausbau von Windparks, Solaranlagen, Speicherkraftwerken bis hin zu neuen Stromtrassen verändern.
Die Energiewende stellt einen gesamtgesellschaftlichen Kraftakt mit Belastungen für Bevölkerung und Wirtschaft dar. Wenn alle Ebenen und Kräfte konstruktiv zusammenwirken und den Umstieg in eine erneuerbare Energieversorgung unterstützen, wird die Energiewende für Deutschland und Bayern zu einer Erfolgsgeschichte.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Markus Söder MdL
Staatsminister
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