Frage an Markus Söder von Karl W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie hoch sind die Sozialen Kosten der Integration - die die Gesamtheit der Steuerzahler zu tragen hat - zu veranschlagen und gibt es hierfür ein Ranking für Zuwanderer aus den verschiedenen Ländern? .
Sehr geehrter Herr Wirth,
Integration ist keine Kosten-Nutzen-Rechnung. In Bayern leben eine Million Ausländer. 80 bis 90 Prozent sind gut integriert. Deutschland und Bayern profitieren von Menschen mit Zuwanderungshintergrund, die hier arbeiten und sich in unsere Gesellschaft einbringen.
Man darf jedoch nicht verschweigen, dass es Zuwanderer gibt, die sich nicht integrieren wollen. Wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, muss mit Konsequenzen rechnen. Das heißt konkret: Die bestehenden Sanktionsmöglichkeiten, vom Bußgeld bis zu Leistungskürzung, müssen konsequent angewendet werden. So kann zum Beispiel Hartz IV gekürzt bis komplett gestrichen werden, wenn der verordnete Integrationskurs wiederholt nicht besucht wird.
Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Integration ist das Bekenntnis zu unseren gesellschaftlichen Grundwerten, insbesondere der Rechte der Frauen. Wer die deutsche Sprache beherrscht, sich nicht in Parallelgesellschaften abschottet und offen für die „neue Kultur“ ist, der ist in Deutschland willkommen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Markus Söder MdL
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