Frage an Markus Pieper von Dorothea van den B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau van den Boom,

vielen Dank für Ihr Anfrage über Abgeordnetenwatch vom 24. Februar 2009, in dem Sie sich für meine Arbeit in Sachen Klimaschutz interessieren.

Zunächst möchte ich Ihnen die ambitionierte Zielsetzung der EU in der Bekämpfung des Klimawandels kurz vorstellen. Im Dezember 2008 hat sich die EU auf eine Strategie im Bereich Energie und Klimaschutz mit ehrgeizigen Zielen für 2020 geeinigt. Europa soll umweltgerechter werden mit einer CO2-armen, energieeffizienten Wirtschaft. Dazu gibt es drei Richtwerte: Die Senkung der Treibhausgasemissionen um 20 %, die Verringerung des Energieverbrauch um 20 % durch bessere Energieeffizienz und schließlich die Deckung von 20 % unseres Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen. Gerne hätte ich als Mitglied des Europäischen Parlaments noch Verbesserungen an diesem Klimapaket vorgenommen. Doch trotz des Einwands mehrerer Abgeordneten im Plenum stimmte die Mehrheit des Parlaments dem Paket schon in erster Lesung zu, sodass die Mitentscheidung des Parlaments an diesem Projekt beinahe gar nicht stattfand.

Persönlich war ich von Mai 2007 bis Februar 2009 Mitglied im nicht-ständigen Ausschuss zum Klimawandel. Neben meinem Hauptausschuss "Regionale Entwicklung" und stellvertretenden Ausschuss "Landwirtschaft" investierte ich viel Arbeit in diesen nichtständigen Ausschuss, um die Probleme der Bekämpfung des Klimawandels zu beleuchten und Lösungsvorschläge auszuarbeiten. Wichtig ist von meinem klimapolitischen Standpunkt aus, dass der Klimaschutz bezahlbar sein muss und im Einklang mit wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und dem Erhalt sozialer Errungenschaften stehen muss. Das Thema Klimaschutz muss künftig positiver diskutiert werden. Nicht der drohende Weltuntergang und Zwangsmaßnahmen, sondern die Chancen für Innovationen und erneuerbare Energien sollten im Vordergrund der europäischen Politik stehen.

Deshalb war es bedauernswert, mit welch überzogenen Forderungen einige andere Ausschussmitglieder in der Klima-Debatte auftraten. Beispielsweise ist die Forderung nach einer 80-prozentigen CO2-Reduzierung weltfremd und inakzeptable für Industrie und Arbeitsplätze in Europa. An diesem Beispiel wird deutlich, dass, insbesondere in den Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise, der Klimaschutz vernünftig und der Realität entsprechend umgesetzt werden sollte. Denn es ist meine Aufgabe als Politiker die Interessenkonflikte zu einem bestmöglichen Ausgleich zu bringen, wobei ich auch stets die Interessen der kommenden Generationen zu berücksichtigen versuche.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Pieper