Frage an Markus Matzerath von Arno K. bezüglich Innere Sicherheit
Die Bundeswehr wurde seit 20 Jahren von verschiedenen Regierungen "platt gemacht" - Sie ist zurzeit nicht mal in der Lage, 1 Brigade voll ausgerüstet in den Kampf zu schicken (5000 Mann). Als 1 Bataillon (ca,. 500 Mann) zeitweise nach dem Baltikum abkommandiert wurde, musste Monate vorher das erforderliche Gerät aus der gesammtem Bundeswehr zusammengestellt werden. Mangel an allen Enden- insbesondere auch an Fachpersonal. Bei der Ausbildung müssen Ausbilder ihre Soldaten dazu anhalten, sich die nicht vorhandenen Fahrzeuge oder Waffen vorzustellen. Sehen Sie dieses Problem- wie soll Abhilfe geschaffen werden?
Sehr geehrter Herr Kohlert,
ich sehe das Problem genauso wie Sie. Nach der Wiedervereinigung entschloss man sich ab 1994 zu einer beispiellosen Friedensdividende. Unsere Streitkräfte wurden nicht nur reduziert, es wurden ihnen auch wesentliche Fähigkeiten, z.B. in der Heeresflugabwehr, im Lufttransport auf der Kurzstrecke aber auch in der Fähigkeit zur territorialen Verteidigung genommen. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht Mitte 2011 unter VtdgM zu Guttenberg unter der Regierung Merkel kam uns die Fähigkeit zur Landesverteidigung abhanden und unter VtdgMin von der Leyen wurde unserer Bundeswehr zusätzlich moralisch das Rückgrat gebrochen.
Die AfD will über die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht wieder die Fähigkeit zur territorialen Verteidigung erlangen. Außerdem müssen wir internationale Verpflichtungen im NATO-Bündnis, der UN, der EU und auch der OSZE mit originären und aufgefüllten Einheiten und Verbänden erfüllen können. Hierzu sollte ein Umfang unserer Bundeswehr von bis zu 370.000 Soldaten gem. 2+4-Vertrag realisiert werden. In diesem Umfang sollte ein starkes Reservistenkorps enthalten sein, dessen Aus- und Weiterbildung sich an dem Konzept der National Guard der USA ausrichtet.
Die Vereinbarung von Wales von 2014, den Verteidigungshaushalt innerhalb von 10 Jahren an einem Umfang von 2% vom BIP auszurichten, muss sukzessive erfüllt werden, um das erforderliche und einsatzbereite Material und Gerät einzuführen. Dabei muss nicht immer auf teure Entwicklungslösungen abgehoben, sondern auch Kauflösungen in Betracht gezogen werden.
Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Stellungnahme, meinen Standpunkt zu Ihrer Frage zu dem sehr wichtigen Thema Bundeswehr klar aufzeigen.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Matzerath