Markus Mahl
SPD
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Frage von Marc S. •

Wie will Ihre Partei und wie wollen Sie persönlich die Demokratie stärken und Nichtwähler überzeugen, ihr Wahlrecht wieder wahrzunehmen?

Wir erleben Wahlen mit Wahlbeteiligungen unter 50% und "Wahlsieger" im Bereich von 30% der abgegebenen Stimmen, also weniger als ein Fünftel der Wahlberechtigten. Von einem "klaren Wählerauftrag" und einer funktionierenden Demokratie kann nicht mehr die Rede sein. Wer gewählt werden will, muss auch nachvollziehbare, glaubhaft zukunftsfähige Angebote machen.

Antwort von
SPD

Hallo Herr S.,

Sie sprechen hier ein wichtiges Thema und großes Problem an, auf das auch ich keine endgültige Antwort oder Lösung habe. Ich glaube jedoch, dass alle demokratischen Parteien hier in der Verantwortung stehen und miteinander versuchen müssen, Antworten auf die drängenden gesellschaftlichen Fragen zu geben. Nur (verbal) auf den anderen einzuschlagen oder das gerade "beliebte" Ampel- oder Grünen-Bashing bringen uns überhaupt nicht voran. Das erzeugt nur verstärkt die Politikverdrossenheit und stärkt die extremen Ränder. Letztlich ist dies aber auch ein Auftrag an uns alle, uns verstärkt für die Demokratie einzusetzen. Eine bessere Staatsform habe ich noch nirgends gesehen. Dieser Auftrag betrifft also alle, egal ob in der Politik aktiv oder nicht und somit auch uns beide.