Frage an Markus Klaer von Frank L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Luhmann,

ja ich glaube, dass "Multikulti" gescheitert ist. Wir müssen endlich eine ideologiefreie Einwanderungs- und Integrationspolitik betreiben, wie Sie schon unsere Vorfahren erfolgreich in Berlin und Brandenburg mit z.B. den Flamen (s. Fläming), den Hugenotten und nicht zuletzt mit den Polen zu Beginn des letzten Jahrhunderts betrieben haben. Dazu gehört anzuerkennen, dass Deutschland Einwanderungsland ist. Dazu gehört aber auch, dass Multikulti zu einem Nebeneinander und nicht zu einem Miteinander geführt hat.

Wir brauchen den vorurteilsfreien Willen zum Miteinander und müssen Zuwanderung und Integration aktiv gestalten.

Das Miteinander von Menschen unterschiedlicher Prägung und Herkunft kann nur auf der Grundlage von Toleranz und von gemeinsamen Werten funktionieren.. Grundlage dafür muss das Bekenntnis des Zuwanderers zu den Werten des Grundgesetztes und dessen abendländisch-humanistischen Wurzeln sein. Zuwanderung muss aktiv gestaltet werden, durch Auswahl der Zuwanderer, wie sie in allen klassischen Einwanderungsländer üblich ist und durch eine ebenso aktive Integrationspolitik.

Berlin ist Zuwanderungsland. Gleichzeitig wandern viele Deutsche aus, um in anderen Ländern Arbeit zu finden. Auch muss Zuwanderung das klare Bekenntnis zu den Werten des Zuwanderungslandes, also hier zum Grundgesetz, bedeuten.

Ich setze mich daher ein für:
* Eine Beschränkung auf die Zuwanderer, die Kompetenzen für freie Stellen der Wirtschaft mitbringen, die nicht durch Bürger aus Deutschland besetzt werden können.
* Bekenntnis zu den Werten unseres Grundgesetzes.
* Abschluss von Verträgen über ein Eingliederungsprogramm, um den Integrationsprozess mit Rechten und Pflichten für den Zuwanderer verbindlich zu gestalten.
* Die einfache Beherrschung der deutschen Sprache als Zuwanderungsvoraussetzung, auch beim Nachzug von Familienmitgliedern

Erfolgreiche Integration setzt eine Kultur der Toleranz und des Miteinanders voraus, auf deren Grundlage Deutsche und Zuwanderer auf dem Boden unserer Verfassungswerte miteinander leben können. Integration bedeutet die gleichberechtigte Einbindung in das gesellschaftliche, wirtschaftliche, geistig-kulturelle und rechtliche Gefüge ohne Aufgabe der eigenen kulturellen Identität. Die Entstehung von Parallelgesellschaften ist damit unvereinbar. Integration ist keine Einbahnstraße, sondern fordert auch die aufnehmende deutsche Gesellschaft zur aktiven Beteiligung heraus und setzt den vorurteilsfreien Willen zum Miteinander voraus.

Ich setzte mich daher ein für:
* Pflichtkurse Deutsch und Werte- und Sozialordnung, Staatsverständnis und Geschichte Deutschlands für Zuwanderer
* „Mütterkurse“ für nicht berufstätige Frauen nicht deutscher Herkunft, um Deutsch zu lernen
* Sprachtest nach Vollendung des 4. Lebensjahres für alle Kinder und beim schulischen Seiteneinstieg
* Sonderregelungen für Schulen mit hohem Anteil nicht deutschsprachiger Kinder, insbesondere hinsichtlich der personellen und finanziellen Ausstattung, damit in den Grundschulen, neben der in den sonstigen Unterricht integrierten Deutschförderung, verstärkt der eigene Deutschunterricht für Kinder nichtdeutscher Herkunftssprache entwickelt werden kann - Förderklassen mit maximal 15 Schülern bei einem Anteil von über 30% Kindern ohne ausreichenden Deutschkenntnissen
* Einhaltung der Schulpflicht für alle Unterrichtsfächer für alle Kinder – auch im Sport-/ Schwimm- und Sexualunterricht .
* Einbeziehung in die demokratischen Parteien und gesellschaftliche Mitverantwortung in Verbänden, Vereinen und Ehrenämtern
* Wirksamer Schutz von Ausländern vor ausländerfeindlich motivierter Gewalt und auf Ausländer bezogene Kriminalität

Mit freundlichen Grüßen

Markus Klaer