Eine grundsätzliche Veränderung im Verhältnis zwischen schon seit langen legalen Drogen wie Tabak oder Alkohol zu Cannabis bzw. von verschreibungspflichtigen Medikamenten zu Cannabis ist nicht Zielsetzung bei der eingeschränkten Cannabis-Legalisierung
Im Rahmen der Gesundheitsversorgung und im Zuge neuer Forschungsergebnisse sowie daraus resultierender Behandlungsmodelle muss die bestmögliche Unterstützung für die Erkrankten gewährleistet sein
Gemeinsam mit meiner Fraktion spreche ich mich uneingeschränkt dafür aus, dass die Freiheitsbewegung im Iran überall auf der Welt gehört und gesehen wird – denn vielleicht nie zuvor waren die Menschen im Iran so nahe daran, sich selbstbestimmt eine Zukunft zu geben!
Ich teile diese Einschätzung und bin auch im Großen und Ganzen kein Freund von Subventionen, da sich viel zu oft weder Kosten und Nutzen in Einklang bringen lassen noch klar ist, wann die geförderten Projekte / Maßnahmen sich selbst tragen müssen.
Ich kann Ihnen versichern, dass Bundesregierung und Ampelkoalition alle Gesprächskanäle und sonstigen Möglichkeiten nutzen, um die Unternehmen zur Umsetzung des Tankrabatts zu bringen.
Um genau diese Gefahr abzuschwächen, hat Bundesfinanzminister Lindner die vollständige steuerliche Abzugsfähigkeit von Rentenbeiträgen um zwei Jahre von 2025 auf 2023 vorgezogen.