Frage von Horst E. • 28.06.2023
Antwort von Marius Weiß SPD • 28.06.2023
Auch für gemeinnützige Vereine, die eventuell bei der Nutzung einen kleinen Gewinn erwirtschaften, sollte die Kostenfreiheit gelten.
Auch für gemeinnützige Vereine, die eventuell bei der Nutzung einen kleinen Gewinn erwirtschaften, sollte die Kostenfreiheit gelten.
Wie schon Jörg Jordan bin ich der Auffassung, dass solche Veranstaltungen kostenfrei sein sollten
Die vermeintlich verschlossene Notausgangstür in der Arena-Bar bildet einen zentralen Komplex, den wir im Rahmen der Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses beleuchten
Als SPD-Fraktion im Hessischen Landtag setzen wir uns daher schon seit Längerem dafür ein, das Personal im zuständigen Fachdienst des Regierungspräsidiums so aufzustocken, dass die Bearbeitungszeiträume für Einbürgerungsanträge auf ein angemessenes und vertretbares Maß reduziert werden.