Frage an Marita Meyer-Kainer von Hubert K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Warum werden Sie Ihre Stimme gegen Demokratie durch Volksentscheide abgeben?
Sie sehen schon, ich kenne Ihre Entscheidung bereits.
Mich interessiert natürlich, warum Sie gegen ehrliche und aufrechte Hamburger votieren wollen.
Mit freundlichen Grüßen
Hubert Kahl
Sehr geehrter Herr Kahl,
leider habe ich Ihre E-Mail vom Dezember letzten Jahres nicht erhalten. Zufällig habe ich gesehen, dass Ihre Frage noch unbeantwortet ist und möchte die Beantwortung gern nachholen.
Ich habe der Änderung der Volksgesetzgebung zugestimmt, da ich sie für sinnvoll und notwendig erachte.
Die im Zusammenhang mit unserer Novellierung der Rechtslage im Bereich der Volksgesetzgebung häufig formulierte Sorge, die CDU führe eine "faktische Abschaffung" oder zumindest eine erhebliche Erschwerung durch, ist meiner Auffassung nach grundlos.
Die CDU gewährleistet auch weiterhin einen gesetzlichen Rahmen, der den Hamburger Bürgerinnen und Bürgern eine Beteiligung an der hiesigen Politik und deren Gestaltung ermöglicht. Dabei gestalten wir das Verfahren der Volksgesetzgebung einfacher und kostengünstiger, aber vor allem auch transparenter und gerechter.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Marita Meyer-Kainer (MdHB)
Weitere Fragen an Marita Meyer-Kainer
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Thema Tierschutz ist mir wichtig und ich stimme Ihnen zu, dass wir Tierversuche auf das absolut notwendige Maß beschränken sollten. Nicht umsonst ist der Tierschutz im Grundgesetz als Staatsziel aufgenommen. (...)
Sehr geehrte Frau Schilling,
nein.
Mit freundlichen Grüßen,
Marita Meyer-Kainer
Sehr geehrte Frau Yaya,
danke für Ihren Hinweis. Die Frage habe ich beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen,
Marita Meyer-Kainer
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wichtig ist, dass solche Projekte sehr detailliert geplant werden. Weiterhin sollte eine angemessene Risikoabschätzung vor Projektstart erfolgen. (...)