Frage an Marion Carola Heß von Richard K. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Frau Heß,
Kleinveranstalter und Künstler haben eine Petition zur Reformierung der GEMA auf den Weg gebracht. Die große Resonanz zeigt deutlich die Notwendigkeit, dieses Thema aufzugreifen.
Grund genug unsere Kandidaten für die Bundestagswahl zu folgenden Fragen um eine Stellungsnahme zu bitten:
1) Sind Sie der Meinung, dass zur allgemeinen Erhaltung der Kultur in Deutschland die GEMA reformiert werden muss?
2) Ist die Monopolstellung eines einzelnen Vereins, zur Wahrung des Urheberrechts, mit unserem Grundgesetz vereinbar?
Vielen Dank für Ihre Bemühungen!
Sehr geehrter Herr Köhnlein,
wir Liberalen, sehen den hohen Stellenwert von Kunst und Kultur in einer Gesellschaft. Wie frei eine Gesellschaft ist, zeigt sich auch darin, wie zeitkritisch sich Kunst äußern darf. Demzufolge unterstützen wir Liberalen Wandel und Reformen,wenn dies Künstlern und Veranstaltern größere Freiräume bringt.
Grundsätzlich tragen Monopole und Kartelle nicht dazu bei, den Wettbewerb in einer Marktwirtschaft anzukurbeln und damit zu beleben. Die Frage inwieweit eine Monopolstellung mit unserem Grundgesetz vereinbar ist - sollte von den Hütern unserers Grundgesetzes beantwortet werden.
Weitere Fragen an Marion Carola Heß
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(...) wir Liberalen, sind in vielen Bereichen für die Privatisierung von Unternehmen. Ob ich, für weitere Privatisierungen der Deutschen Bahn stimme, kommt auf den Einzelfall bzw. den Sachverhalt an, welcher dieser Entscheidung dann zugrunde liegt. (...)