Frage an Marina Schuster von Hermann L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Lorenz,

vielen Dank für Ihre erneute Zuschrift zum Thema Laufzeitverlängerung vom Atomkraftwerke.

Die Stromversorgung in Deutschland wird derzeit von fossilen Energieträgern, insbesondere von Kohle, und von Kernenergie gesichert. Der notwendige Umbau der Stromversorgung hin zum erneuerbaren Zeitalter mit der Perspektive 2050 wird diese traditionelle Energieversorgung jedoch deutlich verändern, da Erneuerbare Energien die Rolle der Fossilen Energieträger und der Kernenergie übernehmen müssen. Ein solcher Prozess benötigt nicht nur Zeit, sondern muss auch wirtschaftlich vernünftig ausgestaltet werden. Um diesen Übergang zu gestalten, brauchen wir noch zeitlich befristet die Kernenergie. Die befristete Verlängerung der Laufzeiten der existierenden Kernkraftwerke leistet einen zentralen Beitrag, die drei energiepolitischen Ziele Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit in Deutschland auch in einem Übergangszeitraum zu verwirklichen. Sie erleichtert die Umstellung auf die Erneuerbaren Energien, insbesondere durch strompreisdämpfende Wirkungen und eine Absenkung der energiebedingten Treibhausgas- Emissionen. Durch die Verlängerung der Laufzeiten lässt sich auch die Finanzierung in den Bereichen erneuerbare Energien und Energieeffizienz verstärken. Dazu wird, zusätzlich zur Kernbrennstoffsteuer, eine vertragliche Vereinbarung mit den Betreibern der deutschen Kernkraftwerke über die Abschöpfung der Zusatzgewinne aus der Laufzeitverlängerung getroffen. Die FDP hat auf einem klaren Bekenntnis für die Stärkung wettbewerblicher Strukturen im Energiekonzept bestanden. Als Konsequenz dessen werden die Chancen kleiner Kraftwerksbetreiber im Wettbewerb gezielt gefördert. Vorrang soll dabei der Förderung von Kraftwerken mit Kraft-Wärme-Kopplung zukommen. Außerdem wollen wir den Zugang von Gaskraftwerken zu knappen Transportkapazitäten im Gasmarkt erleichtern, um Investitionen von neuen Wettbewerbern abzusichern. Es bleibt jedoch dabei, dass sich das Energiekonzept in erster Linie daran orientiert, den Weg für Erneuerbare Energien frei zu machen. Daher wird die Förderung im Umfang begrenzt sein. Stadtwerke-Zusammenschlüsse werden voraussichtlich von dem geplanten Offshore-Förderprogramm profitieren, was ihre Position im Markt stärken kann. Eine verantwortungsvolle Nutzung der Kernenergie bedingt selbstverständlich auch die sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle. Die Frage der sicheren Endlagerung stellt sich jedoch unabhängig von der Frage der Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke, denn radioaktive Abfälle entstehen nicht nur bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie, sondern beispielsweise auch in Medizin (Röntgen) und Forschung. Mit Schacht Konrad wurde für schwach und mittelradioaktiv strahlende Abfälle, die vom Volumen rund 90 Prozent der Abfälle ausmachen, bereits ein Endlager gefunden und genehmigt. Darüber hinaus hat Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen entsprechend des Koalitionsvertrags die weitere ergebnisoffene Untersuchung des Salzstockes in Gorleben veranlasst. Gerade weil wir die Endlagerfrage nicht auf kommende Generationen abwälzen dürfen, sollen die Erkundungsarbeiten ergebnisoffen fortgesetzt werden, um zu einer definitiven Aussage über die Eignung oder Nicht-Eignung des Standorts zu kommen. Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ist ein Teil des am 6. September 2010 veröffentlichten Energiekonzepts, das Sie auf der Internetseite des Bundesumweltministeriums einsehen können. Ein Artikel von Spiegel Online am 8. September fasst die Kernpunkte des Energiekonzepts meiner Meinung nach sehr anschaulich zusammen. Die Pläne der Bundesregierung bekommen von Wissenschaftlern und Experten positive Bewertungen. Helmuth Groscurth, Geschäftsführer des Arrhenius-Instituts und Berater des Umweltministeriums und Greenpeace, sagte beispielsweise, dass er positiv überrascht sei und dass „das Energiekonzept im Grundsatz in die richtige Richtung geht“.

Mit freundlichen Grüßen
Marina Schuster