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Marie-Agnes Strack-Zimmermann
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Frage von Jürgen F. •

Wo ist das Geld des Verteidigung-Etat der letzten 10 bis 15 Jahre geblieben?

"Die bundeswehr ist blank", so der vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes.
Ein vergleich der ausgaben für verteidigung zeigt, das Frankreich und Deutschland identischen Etats haben. Frankreich leistet sich bei gleichem wehretat einen fluzeugträger, hubschrauberträger amphibische landungsschiffe, vier mit raketen bestückte atom-u-boote, von panzern und der luftwaffe ganz zu schweigen. Die Bundeswehr hat nicht einmal genug munition für Leopard 2 panzer.
Nach angaben der zeitung Welt sollten ende 2020 nur 43% des Leopard 2, - nur 29% des schützenpanzers Puma,- nur 23% des hubschraubers NH 90 - und nur 18% des kampfhubschaubers Tiger einsatzbereit gewesen sein, Neuere daten sind nicht zu finden, bis auf die tatsache, die Bundeswehr hat 266 Kampfpanzer, Griechenland 1240 Kampfpanzer.
An Sie, als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, die frage, wo ist das geld des verteidugungsetats in den vergangenen jahren geblieben, wofür ist es ausgegeben worden?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr F., 

Ihr Hinweis auf die Probleme bei der Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist berechtigt. Maßgeblich für eine unverzügliche und schnellstmögliche Stärkung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr ist die Beschleunigung der Beschaffungsmaßnahmen. Die Beschaffung der Bundeswehr ist in der aktuellen Form inneffizient und teuer. Es wurde lange versäumt, daran etwas zu ändern. Die Ampel-Koalition hat sich darauf geeinigt, die Beschaffung der Bundeswehr strategischer auszurichten und das Beschaffungswesen und seine Strukturen zu modernisieren. 

Ich versichere Ihnen, dass meine Kolleginnen und Kollegen und ich im Verteidigungsausschuss uns der Probleme bewusst sind und uns dafür einsetzen, dass die Bundeswehr in Zukunft besser ausgerüstet und einsatzbereiter wird. Wir arbeiten eng mit dem Verteidigungsministerium zusammen, um sicherzustellen, dass die Mittel des Verteidigungsetats effektiv und effizient eingesetzt werden, um die Sicherheit unseres Landes zu gewährleisten und wir unseren Bündnisverpflichtungen nachkommen können.

Mit freundlichen Grüßen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann

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